Den Atomausstieg auf rechtsstaatliche Grundlage stellen
1. April 2011
'Das Moratorium der Kanzlerin ist als Wahlkampfidee gescheitert und wird jetzt vor Gericht scheitern', erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Klage von RWE gegen die Abschaltung seines Atomkraftwerkes Biblis A. Gesine Lötzsch weiter:
Die Kanzlerin konnte mit dem Moratorium die Landtagswahlen nicht für sich entscheiden, und jetzt rebelliert auch noch die Atomlobby gegen das Moratorium. Das war vorherzusehen. Die Klage von RWE hat gute Chancen erfolgreich zu sein, weil die Kanzlerin nicht rechtsstaatlich gehandelt hat, sondern nach Gutherrenart. Der Bundesrat wurde an der Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke ebenso wenig beteiligt, wie der Bundestag am Moratorium. Doch Atompolitik und Demokratie haben noch nie zusammen gepasst. Die Atompolitik wurde von allen Bundesregierungen immer gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchgeprügelt. Verträge mit der Atomlobby sollten Schrottmeiler und die Macht der Kanzlerin sichern. Die Rechnung der Kanzlerin ist nicht aufgegangen. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, den Atomausstieg endlich auf eine rechtsstaatliche Grundlage zu stellen. Bis zum 30. April 2011 muss ein Atomausstiegsgesetz vorgelegt werden, das die unverzügliche Stilllegung der übrigen AKW regelt.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/den-atomausstieg-auf-rechtsstaatliche-grundlage-stellen/
--------
'Deutsche Atomkraftwerke sind unsicher und müssen vom Netz'
Ein Gespräch mit der Strahlenschutz-Expertin Karin Wurzbacher.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34474/1.html
'Für das Ende der Atomkraft braucht es noch zwei, drei Fukushimas'
Der russische Umweltaktivist und Ex-Kongressabgeordnete Alexei Jablokow über die Lehren aus Tschernobyl und die aktuelle Nuklearkatastrophe in Japan.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34472/1.html
Grundwasser in Fukushima extrem verstrahlt
Inzwischen hat sich die hohe Strahlenbelastung sowohl im Meer- und im Grundwasser bestätigt, die Regierung weigert sich, weiter zu evakuieren.
http://www.heise.de/tp/blogs/2/149578
RWE klagt gegen das Moratorium
Weil die Bundesregierung keine politische Entscheidung treffen wollte, muss sie nun mit Schadensersatzforderungen wegen der angeordneten Stilllegung rechnen.
http://www.heise.de/tp/blogs/2/149576
--------
Erhebliche Gefährdung von Atomkraftwerken schon bei relativ schwachen Erdbeben
Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW wendet sich in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811741ms255
RWE ignoriert Fukushima-Gau
Klage gegen Biblis-Abschaltung zeigt: RWE-Manager ignorieren Fukushima-Gau.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811746ms255
Forscher fordern Atomkraft-Aus und eine Energiewende
Energiewende Jetzt - Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel von 300 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811751ms255
Bündnis von 'Alternativen Nobelpreisträgern' fordert weltweiten Atomausstieg
Alternative Nobelpreisträger und Mitglieder des World Future Council veröffentlichen gemeinsame Erklärung zur Nuklearkatastrophe in Japan.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811763ms255
Ein Viertel aller US-Atomkraftwerke ignoriert Meldepflicht von Materialschäden
Betreiber von Atomkraftwerken in den USA ignorieren Gesetz, das die Meldung von Materialschäden, die potentiell schwere Unfälle auslösen können, vorschreibt.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811747ms255
Viele Bankkunden sind unfreiwillige Atom-Unterstützer
Atomkraftgegner unterstützen möglicherweise die Atomindustrie, ohne es zu ahnen.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811733ms255
Japans totale Wende steht bevor
Japanologe: 'Staat muss stärkere Zivilgesellschaft zulassen'.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811769ms255
--------
Fukushima: Das Restrisiko der Atompolitik ist ein Kapitalverbrechen
IN DER TODESZONE DER ATOMPOLITIK
Gastbeitrag von Wolf Wetzel/Frankfurt:
1945 warfen US-Kampfflugzeuge zwei Atombomben über die Großstädte Hiroshima und Nagasaki in Japan ab. Beide Städte wurden total zerstört. In den atomaren Todeszonen starben 100.000 Menschen sofort, Hunderttausende starben an den Folgen radioaktiver Verstrahlung.In den 50er Jahren begannen japanische Regierungen mit dem Bau von Atomkraftwerken.
Link zum Artikel: http://www.aku-wiesbaden.de/artikel_363.htm
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erdbeben
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomkraft
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=AKW
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atompolitik
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomausstieg
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomindustrie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomlobby
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Strahlenschutz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Laufzeit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Biblis
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Fukushima
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tschernobyl
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hiroshima
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Nagasaki
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Strahlenbelastung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IPPNW
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----
'Das Moratorium der Kanzlerin ist als Wahlkampfidee gescheitert und wird jetzt vor Gericht scheitern', erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Klage von RWE gegen die Abschaltung seines Atomkraftwerkes Biblis A. Gesine Lötzsch weiter:
Die Kanzlerin konnte mit dem Moratorium die Landtagswahlen nicht für sich entscheiden, und jetzt rebelliert auch noch die Atomlobby gegen das Moratorium. Das war vorherzusehen. Die Klage von RWE hat gute Chancen erfolgreich zu sein, weil die Kanzlerin nicht rechtsstaatlich gehandelt hat, sondern nach Gutherrenart. Der Bundesrat wurde an der Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke ebenso wenig beteiligt, wie der Bundestag am Moratorium. Doch Atompolitik und Demokratie haben noch nie zusammen gepasst. Die Atompolitik wurde von allen Bundesregierungen immer gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchgeprügelt. Verträge mit der Atomlobby sollten Schrottmeiler und die Macht der Kanzlerin sichern. Die Rechnung der Kanzlerin ist nicht aufgegangen. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, den Atomausstieg endlich auf eine rechtsstaatliche Grundlage zu stellen. Bis zum 30. April 2011 muss ein Atomausstiegsgesetz vorgelegt werden, das die unverzügliche Stilllegung der übrigen AKW regelt.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/den-atomausstieg-auf-rechtsstaatliche-grundlage-stellen/
--------
'Deutsche Atomkraftwerke sind unsicher und müssen vom Netz'
Ein Gespräch mit der Strahlenschutz-Expertin Karin Wurzbacher.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34474/1.html
'Für das Ende der Atomkraft braucht es noch zwei, drei Fukushimas'
Der russische Umweltaktivist und Ex-Kongressabgeordnete Alexei Jablokow über die Lehren aus Tschernobyl und die aktuelle Nuklearkatastrophe in Japan.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34472/1.html
Grundwasser in Fukushima extrem verstrahlt
Inzwischen hat sich die hohe Strahlenbelastung sowohl im Meer- und im Grundwasser bestätigt, die Regierung weigert sich, weiter zu evakuieren.
http://www.heise.de/tp/blogs/2/149578
RWE klagt gegen das Moratorium
Weil die Bundesregierung keine politische Entscheidung treffen wollte, muss sie nun mit Schadensersatzforderungen wegen der angeordneten Stilllegung rechnen.
http://www.heise.de/tp/blogs/2/149576
--------
Erhebliche Gefährdung von Atomkraftwerken schon bei relativ schwachen Erdbeben
Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW wendet sich in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811741ms255
RWE ignoriert Fukushima-Gau
Klage gegen Biblis-Abschaltung zeigt: RWE-Manager ignorieren Fukushima-Gau.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811746ms255
Forscher fordern Atomkraft-Aus und eine Energiewende
Energiewende Jetzt - Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel von 300 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811751ms255
Bündnis von 'Alternativen Nobelpreisträgern' fordert weltweiten Atomausstieg
Alternative Nobelpreisträger und Mitglieder des World Future Council veröffentlichen gemeinsame Erklärung zur Nuklearkatastrophe in Japan.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811763ms255
Ein Viertel aller US-Atomkraftwerke ignoriert Meldepflicht von Materialschäden
Betreiber von Atomkraftwerken in den USA ignorieren Gesetz, das die Meldung von Materialschäden, die potentiell schwere Unfälle auslösen können, vorschreibt.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811747ms255
Viele Bankkunden sind unfreiwillige Atom-Unterstützer
Atomkraftgegner unterstützen möglicherweise die Atomindustrie, ohne es zu ahnen.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811733ms255
Japans totale Wende steht bevor
Japanologe: 'Staat muss stärkere Zivilgesellschaft zulassen'.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416811769ms255
--------
Fukushima: Das Restrisiko der Atompolitik ist ein Kapitalverbrechen
IN DER TODESZONE DER ATOMPOLITIK
Gastbeitrag von Wolf Wetzel/Frankfurt:
1945 warfen US-Kampfflugzeuge zwei Atombomben über die Großstädte Hiroshima und Nagasaki in Japan ab. Beide Städte wurden total zerstört. In den atomaren Todeszonen starben 100.000 Menschen sofort, Hunderttausende starben an den Folgen radioaktiver Verstrahlung.In den 50er Jahren begannen japanische Regierungen mit dem Bau von Atomkraftwerken.
Link zum Artikel: http://www.aku-wiesbaden.de/artikel_363.htm
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erdbeben
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomkraft
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=AKW
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atompolitik
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomausstieg
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomindustrie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomlobby
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Strahlenschutz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Laufzeit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Biblis
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Fukushima
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tschernobyl
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hiroshima
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Nagasaki
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Strahlenbelastung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IPPNW
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----
Starmail - 1. Apr, 13:35
Trackback URL:
http://www.buergerwelle.de:8080/helma/twoday/sharenews/stories/16934/modTrackback