Widerstand gegen Stuttgart 21 geht weiter
Nach ihrer Niederlage bei der Volksabstimmung Ende November haben die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 deutlich gemacht, dass sie ihren Widerstand nicht einstellen werden.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/151142
Stuttgart 21 ist widerrechtlicher Abbau von Schieneninfrastruktur
'4 x 8 = 49' Die Sonderzeitung vom Bündnis 'Bahn für Alle' dokumentiert systematische Manipulation beim Stresstest. Siehe dazu die TAZ-Beilage Winter 2011/2012 (pdf) http://www.bahn-fuer-alle.de/media/docs/2011/TAZ-Beilage_BfA_2011_12.pdf
Aus: LabourNet, 3. Januar 2012
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''Anders als die Polizei haben S21-Projektgegner Recht und Gesetz verteidigt''. Journalisten, Fernsehreporter werden ausgeschlossen
''Durch die ''Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbots und zur Räumung des Zeltlagers für Teile der Mittleren Schloßgartenanlagen in Stuttgart'' vom 22.12.2011 werden das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für diesen Bereich, das Grundrecht auf Freizügigkeit und die Meinungs- und Pressefreiheit (Freiheit der Berichterstattung) vollständig außer Kraft gesetzt: Bei den unter Punkt 1.4. aufgeführten ''besonders berechtigten'' Personen, die das Areal betreten dürfen, fehlen Journalisten, Fernsehreporter etc. vollständig?'' Pressemitteilung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit vom 5.1.2012 http://www.trueten.de/archives/7544-Anders-als-die-Polizei-haben-S21-Projektgegner-Recht-und-Gesetz-verteidigt-Kommentar-des-Stuttgarter-Buendnisses-fuer-Versammlungsfreiheit.html
Polizeistrategie für Stuttgart 21: ''Wegtragen kostet 40 Euro''
''Der Streit um den geplanten Bahnhof S21 geht weiter, doch Stuttgarts Polizeipräsident Thomas Züfle sieht sich gut vorbereitet: Er rechne nicht mit gewaltsamen Protesten, sagte der dem SPIEGEL. Und wenn doch, würde die Polizei ihr schwäbischstes Mittel anwenden?'' Artikel in Der Spiegel online vom 08.01.2012 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807867,00.html
Aus: LabourNet, 9. Januar 2012
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stuttgart+21
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stresstest
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Versammlungsfreiheit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Pressefreiheit
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http://www.heise.de/tp/blogs/8/151142
Stuttgart 21 ist widerrechtlicher Abbau von Schieneninfrastruktur
'4 x 8 = 49' Die Sonderzeitung vom Bündnis 'Bahn für Alle' dokumentiert systematische Manipulation beim Stresstest. Siehe dazu die TAZ-Beilage Winter 2011/2012 (pdf) http://www.bahn-fuer-alle.de/media/docs/2011/TAZ-Beilage_BfA_2011_12.pdf
Aus: LabourNet, 3. Januar 2012
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''Anders als die Polizei haben S21-Projektgegner Recht und Gesetz verteidigt''. Journalisten, Fernsehreporter werden ausgeschlossen
''Durch die ''Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbots und zur Räumung des Zeltlagers für Teile der Mittleren Schloßgartenanlagen in Stuttgart'' vom 22.12.2011 werden das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für diesen Bereich, das Grundrecht auf Freizügigkeit und die Meinungs- und Pressefreiheit (Freiheit der Berichterstattung) vollständig außer Kraft gesetzt: Bei den unter Punkt 1.4. aufgeführten ''besonders berechtigten'' Personen, die das Areal betreten dürfen, fehlen Journalisten, Fernsehreporter etc. vollständig?'' Pressemitteilung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit vom 5.1.2012 http://www.trueten.de/archives/7544-Anders-als-die-Polizei-haben-S21-Projektgegner-Recht-und-Gesetz-verteidigt-Kommentar-des-Stuttgarter-Buendnisses-fuer-Versammlungsfreiheit.html
Polizeistrategie für Stuttgart 21: ''Wegtragen kostet 40 Euro''
''Der Streit um den geplanten Bahnhof S21 geht weiter, doch Stuttgarts Polizeipräsident Thomas Züfle sieht sich gut vorbereitet: Er rechne nicht mit gewaltsamen Protesten, sagte der dem SPIEGEL. Und wenn doch, würde die Polizei ihr schwäbischstes Mittel anwenden?'' Artikel in Der Spiegel online vom 08.01.2012 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807867,00.html
Aus: LabourNet, 9. Januar 2012
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Starmail - 3. Jan, 05:15
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