BLOCKUPY FOR GLOBAL CHANGE!
''Wir rufen für den Mai zu großen Protesten gegen das Krisenregime der Europäischen Union in Frankfurt auf. Wir sind Aktivist_innen aus einer Vielzahl unterschiedlicher Bewegungen und Kämpfe aus verschiedenen europäischen Ländern und der ganzen Welt. Wir sind in den letzten Monaten und Jahren aufgestanden, gegen Angriffe und unsere Freiheit, unsere Jobs, unsere Lebensgrundlage. Angriffe, die durch die globale Krise noch zugenommen haben. Wir sind zusammen gekommen, um unsere Kämpfe und Erfahrungen zu teilen. Dabei haben wir erkannt, dass wir den selben Kampf kämpfen, in einer Vielzahl lokaler Formen. Wie nie zuvor stärken sich unsere Bewegungen gegenseitig: Eine transnationale Opposition beginnt zu entstehen. Direkt anschließend an die globalen Aktionstage 12M und 15M, an denen wir in unseren Städten und Regionen protestieren werden, werden unsere transnationalen Kämpfe in Frankfurt zusammenkommen, dem europäischen Zentrum des globalen Kapitalismus und dem Herkunftsort der Not und des Elends, das die Diktatur der Märkte für Millionen von Menschen gebracht hat?'' Transnationaler Aufruf zu Aktionen in Frankfurt, 16.-19. Mai. Internationale Solidarität für unsere gemeinsamen Kämpfe! http://www.european-resistance.org/de/aufrufe/transnational_call_de
Europäische Aktionstage 17. ? 19. Mai in Frankfurt am Main: Krach schlagen statt Kohldampf schieben
Aufruf des Erwerbslosen Forum Deutschland http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/15_152012150415_460_1.htm
Take the square! Weltweit gegen Krise, Krieg & Kapital
''Auf nach Frankfurt. Beteiligt euch massenhaft an den Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai 2012: Gegen das Krisendiktat der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF). An diesen Tagen gilt: Rien ne va plus! Denn wir werden mit Tausenden zusammen einen der bedeutendsten europäischen Finanzplätze blockieren und dichtmachen und damit ein deutliches Zeichen globaler Solidarität setzen, gegen Krise, Krieg und Kapital?'' Aufruf der interventionistischen Linke (iL) http://www.dazwischengehen.org/story/2012/04/take-square-weltweit-gegen-krise-krieg-kapital
Krise, Grenze, transnationale Kämpfe: Noborder goes Blockupy
''Vom 16. bis 19. Mai 2012 soll das Frankfurter Bankenviertel in eine vielfältige Protestzone verwandelt werden. Zu den Besetzungen, Blockaden und Demonstrationen kommen wir mit Schlauchbooten und Leitern, den Symbolen des Widerstandes gegen das militarisierte EU-Grenzregime. Wir bringen Großpuppen mit, um die prekären Arbeitsverhältnisse zu thematisieren, in denen nicht nur MigrantInnen ausgebeutet werden. Und wir wiederholen den Slogan der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, wie er unter anderem gegen den G-8-Gipfel in Rostock 2007 formuliert wurde: wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört?'' Aufruf aus der antirassistischen Bewegung zu den Blockupy-Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt http://www.european-resistance.org/de/aufrufe/noborder
Stoppt die neoliberale Krisenpolitik, enteignet die Krisengewinner!
Auruf des wissenschaftlichen Beirats von Attac http://www.attac-netzwerk.de/das-netzwerk/wissenschaftlicher-beirat/aktuelles/aufruf/?L=2
Zentrale Bündnisseite http://blockupy-frankfurt.org/
Seite von NoTroika Rhein-Main http://www.notroika.linksnavigator.de/
Transnational Mobilization Blog http://17to19m.blogsport.eu/
Aus: LabourNet, 25. April 2012
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Stadt Frankfurt entlarvt sich selbst: Grundgesetz außer Kraft gesetzt
''Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt bestätigt nun selbst die generelle Außerkraftsetzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldete Kundgebung, am Donnerstag, 17. Mai 2012, von 12.00 bis 18.00 Uhr wurde Dienstag, 15. Mai 2012, mittags verboten. Zur Begründung führt das Ordnungsamt an, dass das Grundrechtekomitee in einem offenen Brief an Frau Oberbürgermeisterin Roth appelliert hat, das Verbot der Versammlungen (von Blockupy) umgehend aufzuheben. Ansonsten wird pauschal die Verbotsbegründung, mit der die Versammlungen von Blockupy verboten wurden, genutzt. Ohne Beleg wird behauptet ''Die von Ihnen angemeldete Versammlung ist Bestandteil dieser Aktionstage unter dem Motto ,Blockupy?.??'' Pressemitteilung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 15.05.2012 http://www.grundrechtekomitee.de/node/4981
Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf. Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage
''Das Blockupy-Bündnis hat vor Gericht einen Teilerfolg errungen: Wie aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Frankfurt hervorgeht, hat das Gericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy- Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der ''Rave against the Troika'' des Jugendbündnisses am Mittwochabend kann stattfinden, ebenso die für Mittwochmittag geplante Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank aus Anlass der EZB-Ratssitzung. Alle anderen Blockupy-Veranstaltungen sollen verboten bleiben?? Pressemitteilung von Blockupy Frankfurt vom 14. Mai 2012 http://blockupy-frankfurt.org/de/node/386
Blockupy Frankfurt: Offener Brief an Polizei und Justiz / RAV fordert Einhaltung menschen- und verfassungsrechtlicher Vorgaben / Präventivgewahrsam verstößt gegen die Europäische Menschenrechtskonvention
''In einem offenen Brief hat der RAV den Polizeipräsidenten der Stadt Frankfurt/Main sowie die Präsidenten des Amts- und des Landgerichts Frankfurt/Main auf die menschen- und verfassungsrechtlichen Vorgaben bei Freiheitsentziehungen in Zusammenhang mit den bevorstehenden Protestveranstaltungen hingewiesen?'' PresseDie Occupy-Bewegung und Aktionstage > 16. ? 19. Mai 2012: Blockupy Frankfurt
Räumung läuft: Erste Festnahme
Blockupy-Proteste im Liveticker von Felix Helbig in Frankfurter Rundschau online, mit Fotos und Videos http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-proteste-im-liveticker-raeumung-laeuft---noch-50-aktivisten-im-camp,15402798,15420920.html
Und wir verweisen in diesem Zusammenhang für die nächsten Tage auf das ständig aktualisierte Dossier bei indymedia http://de.indymedia.org/2012/05/329711.shtml
Blockupy findet statt. Ab Mittwoch erste Versammlungen in Frankfurt am Main
Ab Mittwoch finden die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am Main statt. Wir freuen uns, dort mit Euch unseren Protest gegen das Krisendiktat der Troika von EZB, IWF und EU-Kommission auf die Straßen der Bankenmetropole tragen zu können. Wir sind uns sicher: Es werden tolle, ereignisreiche Tage?'' Newsletter von European Resistance vom 15.5.2012 zum aktuellen Stand http://blockupy-frankfurt.org/de/node/394
Aus: LabourNet, 16. Mai 2012
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Nato-Treffen: Tausende Kriegsgegner marschieren gegen Gipfel von Chicago
''Es ist der bisher größte Nato-Gipfel, und er löst eine Welle der Entrüstung aus. Tausende Aktivisten haben zum Beginn des Treffens zahlreicher Regierungschefs am Sonntag in Chicago demonstriert. Ihr Motto: ''Töte eine Person und es ist Mord. Töte Hunderttausende und es ist Außenpolitik!''?'' Artikel in Spiegel online vom 21.05.2012 http://www.spiegel.de/politik/ausland/massendemonstration-bei-nato-gipfel-in-chicago-a-834096.html
Kampfansage an G8-Bosse und die »Wall-Street Haie«
''Globalisierungskritiker in den USA versammelten sich in Chicago und in Maryland. Der Doppelgipfel von G8 und NATO in Camp David und Chicago hat in den USA die globalisierungskritische Bewegung zu Gegentreffen animiert?'' Artikel von Max Böhnel in Neues Deutschland vom 21.05.2012 http://www.neues-deutschland.de/artikel/227338.kampfansage-an-g8-bosse-und-die-wall-street-haie.html
Chicago: Massenproteste und Hochspannung vor Nato-Gipfel
''Chicago rüstet sich für weitere massive Proteste zum Höhepunkt des Nato-Gipfels. Die Sicherheitslage spitzt sich zu. Bereits vor dem Beginn des streng abgeschirmten Spitzentreffens zogen Tausende Demonstranten durch die Straßen der Millionenmetropole. Die Polizei berichtete von einigen Verletzten und Festnahmen in der Nacht zum Sonntag, die Lage sei aber unter Kontrolle. Immer wieder kam es wie schon am Samstag zu Zusammenstößen unter anderem mit vermummten Demonstranten des Schwarzen Blocks. Die Polizei war auch mit berittenen Einheiten unterwegs. Rund 3000 Beamte sind im Einsatz. Aktivisten versuchten, Einsatzwagen lahmzulegen und Polizisten zu umringen. Die für die Nacht befürchteten massiven Ausschreitungen blieben allerdings aus. Seit Tagen strömen immer mehr Demonstranten in die drittgrößte amerikanische Stadt am Michigan-See?'' Bericht vom 20.5.2012 beim Tagesspiegel online http://www.tagesspiegel.de/politik/chicago-massenproteste-und-hochspannung-vor-nato-gipfel/6652892.html
Siehe aktuelle Berichte und Videos bei indymedia Chicago http://chicago.indymedia.org/
Die Occupy-Bewegung und Aktionstage 16.-19. Mai 2012: Blockupy Frankfurt
Pressemitteilungen, Berichte und Bewertungen
Mehr als 30.000 bei Blockupy-Demo gegen europaweites Spardiktat. Trotz Verbotsorgie haben wir den europäischen Widerstand sichtbar gemacht
''Mehr als 30.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren derzeit in Frankfurt am Main gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. Die Demonstration ist der Abschluss der europäischen Aktionstage des Blockupy-Bündnisses vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt. ''Das ist ein enormer Erfolg'', sagt Blockupy-Sprecher Christoph Kleine. ''Trotz der andauernden Diffamierung unseres Protests und der Verbotsorgie durch die Stadt Frankfurt ist es uns gelungen, den europäischen Widerstand gegen die unsoziale und undemokratische Kürzungspolitik an einen ihrer Ausgangspunkte, den Finanzstandort Frankfurt, zu tragen.''?'' Attac-Pressemitteilung vom 19.5.2012, dort auch Links zu Fotos und Videoberichten http://www.attac-netzwerk.de/was-laeuft/neuigkeiten/detailansicht/datum/2012/05/19/mehr-als-25000-bei-blockupy-demo-gegen-europaweites-spardiktat/?cHash=778dd05608f39c5e45ce2856ce390729
Blockupy Frankfurt: Versprochen, gehalten?
''Dies ist eine nüchterne Bilanz, wir kennen unsere Grenzen. Wir wissen, dass sie enger gesteckt sind als wir uns das wünschen. Wir wollten mehr sein, wollten häufiger den entscheidenden Schritt voraus sein. Wir haben uns viel mehr Zelte auf den Plätzen gewünscht, für längere Zeit. Wir hatten eine Vielzahl von Versammlungen und Treffen vorbereitet, von Gelegenheiten zum freien Austausch und zur freien Debatte. Die Gewalt der Verbote und die Gewalt derer, die sie umsetzten, haben uns daran gehindert. Blockupy Frankfurt war nur ein Anfang?'' Erklärung von Interventionistische Linke vom 20.05.2012 zum Abschluss der Europäischen Aktionstage http://www.dazwischengehen.org/story/2012/05/blockupy-frankfurt-versprochen-gehalten
Pressemitteilungen und Berichte zu den Blockupy-Aktionstagen beim Ermittlungsausschuss Frankfurt http://ea-frankfurt.org/blockupy-pressemitteilungen-und-berichte-zu-den-blockupy-aktionstagen
Der Widerstand wächst
Die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt zeigen: Die Bewegung gegen das EU-Krisenregime wird zwar immer breiter. Aber die Staatsmacht geht auch immer härter dagegen vor. Artikel von Jennifer Stange in Freitag online vom 20.05.2012 http://www.freitag.de/politik/1220-x#comments
Aus dem Text: ''... Zwar ist es nicht neu, dass die Freiheitsrechte in Deutschland gegen das Gut der öffentlichen Sicherheit abgewogen werden und gegebenenfalls nachrangig sind. In diesem Fall wurden jedoch individuelle Grundrechte auf Grundlage einer vollkommen abstrakten Gefahrenprognose ausgehöhlt. (...) Ein zweifelhafter Erfolg, zumal das Blockupy-Bündnis wesentlch mehr erreichen wollte, als nur die Anti-Banken-Proteste der Occupy-Bewegung wieder aufleben zu lassen. Das Bündnis aus unterschiedlichen linken bis linksradikalen Gruppen richtete sich vor allem gegen das ''Krisenregime'' der Europäischen Union, das ''Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt'', wie es in dem Aufruf heißt. Das war zumindest inhaltlich wesentlich konkreter als die Occupy-Bewegung es jemals gewesen ist. ...?
Blockupy: Erfolg oder Niederlage?
Mehr als 25.000 Menschen sollen heute in der Frankfurter Innenstadt nach Veranstalterangaben gegen die Politik der EU-Troika demonstriert haben. Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 19.5.2012 http://www.heise.de/tp/blogs/8/152029
Aus dem Text: ''... Die Zahl der Aktivisten war am Donnerstag und Freitag kleiner als erwartet. Damit zusammenhängt, dass es erkennbar schwierig ist, die Krisenproteste mit aktuellen sozialen Kämpfen zu verbinden. So ist in den letzten Wochen wieder viel von einer Schließung des Opelwerks in Bochum die Rede. Dort gibt es eine kämpferische Minderheit in der Belegschaft, die schon vor Jahren mit selbstorganisierten Streiks auf sich aufmerksam gemacht hat. Trotzdem war die drohende Schließung von Opel-Bochum auf der Demonstration genauso wenig ein Thema wie die Abwicklung vieler Schlecker- Filialen in den letzten Wochen. Dabei hat die Berliner Schlecker-Gesamtbetriebsrätin Mona Frias einen gewerkschaftlichen Unterstützungsaufruf für Blockupy mit unterzeichnet. Doch es sind weder in erster Linie abschreckende Maßnahmen der Polizei noch große Fehler der Protestorganisatoren, die verhindern, dass Opel- oder Schlecker-Beschäftigte sich massenhaft an den Blockupy-Protesten beteiligen. Die Ungleichzeitigkeit der Krisenpolitik und der Wahrnehmung bei den Betroffenen erschwert einen gemeinsamen Widerstand...?
Zu den «Blockupy»-Aktionstagen: Demonstrieren in den Zeiten des Bank Run
Kommentar von Michel Luis vom 19.05.12 bei der FAU http://www.fau.org/artikel/art_120520-074707
Blockupy Frankfurt, 19.05.2012 - Fotogalerien bei R-mediabase e.V. http://www.r-mediabase.eu/index.php/protestkultur/blockupy-frankfurt-19052012
Großdemonstration Ffm Blockupy - 19.05.2012. Video-Impressionen bei youtube http://www.youtube.com/watch?v=ReF_V2Q7iJE
Verbot der ?Blockupy?-Proteste: Merkels Politik der Angst
''Auf die Unzufriedenheit vieler Europäer reagieren konservative Politiker mit dem Schüren von Ängsten vor Chaos und Untergang. Das gilt für Angela Merkels Krisenrhetorik genauso wie für ihre Freunde in Frankfurt, die sich mit dem Verbot der ''Blockupy''-Proteste blamierten?? Artikel von Stephan Hebel in Cicero online vom 21. Mai 2012 http://www.cicero.de/berliner-republik/blockupy-proteste-merkels-politik-der-angst/49386
Aus dem Text: ''? Von Anfang an versuchten die Behörden, die Bürger als Geiseln zu nehmen. Fürchten, so die Botschaft, müssten sie nicht einen Finanzkapitalismus, der mit Derivaten, mit Lebensmitteln und ganzen Staatshaushalten spekuliert, auf Kosten staatlicher Steuerungsmöglichkeiten und sozialen Ausgleichs. Fürchten müssten sie schon gar nicht diejenigen Politiker, die Europas Rettung mit der Rettung der Banken verwechseln. Sondern fürchten müssten sie diejenigen, die sich dagegen wehren. (?) So werden die Ängste vor Verarmung für eine Politik der Verarmung mobilisiert, die doch längst begonnen hat. Dass die (noch) gute Wirtschaftslage Deutschlands parteiübergreifend mit Niedriglohnpolitik erkauft wurde, sprechen Merkel und Freunde natürlich nicht aus. Dass das Spardiktat die Kaufkraft eben jener Märkte zerstört, von denen deutsche Exporte profitierten, verschweigen sie auch. Und die Niedriglöhner, die Dauerpraktikanten, die prekär Beschäftigten, sie halten mehrheitlich still, weil es ja noch schlimmer werden könnte. Damit genau das so bleibt, wurde in Frankfurt ein Exempel statuiert. Als eigentliche Bedrohung für ein auskömmliches und ungestörtes Leben der Menschen sollten nicht diejenigen Institutionen dastehen, die es gefährden. Die eigentliche Gefahr, das wollte die exzessive Frankfurter Verbotspolitik sagen, gehe von denjenigen aus, die sich dagegen wehren und Alternativen fordern?''
Blockupy-Proteste: ''Das schürt nur Reformillusionen''
Die politische Aktivistin Marlies Sommer glaubt nicht, dass der Kapitalismus durch Umverteilung sozialer wird. Bei Blockupy war sie trotzdem dabei. Interview von Christian Jakob in der taz online vom
20.05.2012 http://www.taz.de/Blockupy-Proteste/!93700/
Aus dem Text: ''... Die Sozialdemokraten aller Parteien wollen das Modell schuldenfinanzierten Wachstums, auch in Griechenland, fortsetzen. Nötig ist aber, den kapitalistischen Markt zurückzudrängen. In vielen griechischen Kommunen sehen wir heute, dass aus der Not heraus die öffentlich Versorgung, Wasser, Elektrizitätsversorgung, Krankenhäuser, jetzt selbst organisiert werden kann. Das zeigt, dass es grundsätzlich möglich ist, die gesellschaftlichen Bedürfnisse ohne kapitalistischen Markt zu organisieren?''
Ab ins Museum und wieder zurück
Der amerikanische Wissenschaftler und Aktivist David Graeber erklärt die Dynamiken der »Occupy«-Bewegung von 2011. Nach seinem viel besprochenen theoretischen Buch über »Schulden« legt David Graeber eine Reportage über die bankenkritische Bewegung von 2011 vor. Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 16.05.2012 http://www.neues-deutschland.de/artikel/227044.ab-ins-museum-und-wieder-zurueck.html
Aus: LabourNet, 21. Mai 2012
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Griechenland
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kapitalis
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=derivat
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Globalisierung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=EZB
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IWF
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=NATO+summit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Chicago
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schulden
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Niedriglohn
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=prekär
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=OWS
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Occupy+Movement
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Europäische Aktionstage 17. ? 19. Mai in Frankfurt am Main: Krach schlagen statt Kohldampf schieben
Aufruf des Erwerbslosen Forum Deutschland http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/15_152012150415_460_1.htm
Take the square! Weltweit gegen Krise, Krieg & Kapital
''Auf nach Frankfurt. Beteiligt euch massenhaft an den Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai 2012: Gegen das Krisendiktat der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF). An diesen Tagen gilt: Rien ne va plus! Denn wir werden mit Tausenden zusammen einen der bedeutendsten europäischen Finanzplätze blockieren und dichtmachen und damit ein deutliches Zeichen globaler Solidarität setzen, gegen Krise, Krieg und Kapital?'' Aufruf der interventionistischen Linke (iL) http://www.dazwischengehen.org/story/2012/04/take-square-weltweit-gegen-krise-krieg-kapital
Krise, Grenze, transnationale Kämpfe: Noborder goes Blockupy
''Vom 16. bis 19. Mai 2012 soll das Frankfurter Bankenviertel in eine vielfältige Protestzone verwandelt werden. Zu den Besetzungen, Blockaden und Demonstrationen kommen wir mit Schlauchbooten und Leitern, den Symbolen des Widerstandes gegen das militarisierte EU-Grenzregime. Wir bringen Großpuppen mit, um die prekären Arbeitsverhältnisse zu thematisieren, in denen nicht nur MigrantInnen ausgebeutet werden. Und wir wiederholen den Slogan der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, wie er unter anderem gegen den G-8-Gipfel in Rostock 2007 formuliert wurde: wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört?'' Aufruf aus der antirassistischen Bewegung zu den Blockupy-Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt http://www.european-resistance.org/de/aufrufe/noborder
Stoppt die neoliberale Krisenpolitik, enteignet die Krisengewinner!
Auruf des wissenschaftlichen Beirats von Attac http://www.attac-netzwerk.de/das-netzwerk/wissenschaftlicher-beirat/aktuelles/aufruf/?L=2
Zentrale Bündnisseite http://blockupy-frankfurt.org/
Seite von NoTroika Rhein-Main http://www.notroika.linksnavigator.de/
Transnational Mobilization Blog http://17to19m.blogsport.eu/
Aus: LabourNet, 25. April 2012
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Stadt Frankfurt entlarvt sich selbst: Grundgesetz außer Kraft gesetzt
''Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt bestätigt nun selbst die generelle Außerkraftsetzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldete Kundgebung, am Donnerstag, 17. Mai 2012, von 12.00 bis 18.00 Uhr wurde Dienstag, 15. Mai 2012, mittags verboten. Zur Begründung führt das Ordnungsamt an, dass das Grundrechtekomitee in einem offenen Brief an Frau Oberbürgermeisterin Roth appelliert hat, das Verbot der Versammlungen (von Blockupy) umgehend aufzuheben. Ansonsten wird pauschal die Verbotsbegründung, mit der die Versammlungen von Blockupy verboten wurden, genutzt. Ohne Beleg wird behauptet ''Die von Ihnen angemeldete Versammlung ist Bestandteil dieser Aktionstage unter dem Motto ,Blockupy?.??'' Pressemitteilung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 15.05.2012 http://www.grundrechtekomitee.de/node/4981
Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf. Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage
''Das Blockupy-Bündnis hat vor Gericht einen Teilerfolg errungen: Wie aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Frankfurt hervorgeht, hat das Gericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy- Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der ''Rave against the Troika'' des Jugendbündnisses am Mittwochabend kann stattfinden, ebenso die für Mittwochmittag geplante Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank aus Anlass der EZB-Ratssitzung. Alle anderen Blockupy-Veranstaltungen sollen verboten bleiben?? Pressemitteilung von Blockupy Frankfurt vom 14. Mai 2012 http://blockupy-frankfurt.org/de/node/386
Blockupy Frankfurt: Offener Brief an Polizei und Justiz / RAV fordert Einhaltung menschen- und verfassungsrechtlicher Vorgaben / Präventivgewahrsam verstößt gegen die Europäische Menschenrechtskonvention
''In einem offenen Brief hat der RAV den Polizeipräsidenten der Stadt Frankfurt/Main sowie die Präsidenten des Amts- und des Landgerichts Frankfurt/Main auf die menschen- und verfassungsrechtlichen Vorgaben bei Freiheitsentziehungen in Zusammenhang mit den bevorstehenden Protestveranstaltungen hingewiesen?'' PresseDie Occupy-Bewegung und Aktionstage > 16. ? 19. Mai 2012: Blockupy Frankfurt
Räumung läuft: Erste Festnahme
Blockupy-Proteste im Liveticker von Felix Helbig in Frankfurter Rundschau online, mit Fotos und Videos http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-proteste-im-liveticker-raeumung-laeuft---noch-50-aktivisten-im-camp,15402798,15420920.html
Und wir verweisen in diesem Zusammenhang für die nächsten Tage auf das ständig aktualisierte Dossier bei indymedia http://de.indymedia.org/2012/05/329711.shtml
Blockupy findet statt. Ab Mittwoch erste Versammlungen in Frankfurt am Main
Ab Mittwoch finden die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am Main statt. Wir freuen uns, dort mit Euch unseren Protest gegen das Krisendiktat der Troika von EZB, IWF und EU-Kommission auf die Straßen der Bankenmetropole tragen zu können. Wir sind uns sicher: Es werden tolle, ereignisreiche Tage?'' Newsletter von European Resistance vom 15.5.2012 zum aktuellen Stand http://blockupy-frankfurt.org/de/node/394
Aus: LabourNet, 16. Mai 2012
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Nato-Treffen: Tausende Kriegsgegner marschieren gegen Gipfel von Chicago
''Es ist der bisher größte Nato-Gipfel, und er löst eine Welle der Entrüstung aus. Tausende Aktivisten haben zum Beginn des Treffens zahlreicher Regierungschefs am Sonntag in Chicago demonstriert. Ihr Motto: ''Töte eine Person und es ist Mord. Töte Hunderttausende und es ist Außenpolitik!''?'' Artikel in Spiegel online vom 21.05.2012 http://www.spiegel.de/politik/ausland/massendemonstration-bei-nato-gipfel-in-chicago-a-834096.html
Kampfansage an G8-Bosse und die »Wall-Street Haie«
''Globalisierungskritiker in den USA versammelten sich in Chicago und in Maryland. Der Doppelgipfel von G8 und NATO in Camp David und Chicago hat in den USA die globalisierungskritische Bewegung zu Gegentreffen animiert?'' Artikel von Max Böhnel in Neues Deutschland vom 21.05.2012 http://www.neues-deutschland.de/artikel/227338.kampfansage-an-g8-bosse-und-die-wall-street-haie.html
Chicago: Massenproteste und Hochspannung vor Nato-Gipfel
''Chicago rüstet sich für weitere massive Proteste zum Höhepunkt des Nato-Gipfels. Die Sicherheitslage spitzt sich zu. Bereits vor dem Beginn des streng abgeschirmten Spitzentreffens zogen Tausende Demonstranten durch die Straßen der Millionenmetropole. Die Polizei berichtete von einigen Verletzten und Festnahmen in der Nacht zum Sonntag, die Lage sei aber unter Kontrolle. Immer wieder kam es wie schon am Samstag zu Zusammenstößen unter anderem mit vermummten Demonstranten des Schwarzen Blocks. Die Polizei war auch mit berittenen Einheiten unterwegs. Rund 3000 Beamte sind im Einsatz. Aktivisten versuchten, Einsatzwagen lahmzulegen und Polizisten zu umringen. Die für die Nacht befürchteten massiven Ausschreitungen blieben allerdings aus. Seit Tagen strömen immer mehr Demonstranten in die drittgrößte amerikanische Stadt am Michigan-See?'' Bericht vom 20.5.2012 beim Tagesspiegel online http://www.tagesspiegel.de/politik/chicago-massenproteste-und-hochspannung-vor-nato-gipfel/6652892.html
Siehe aktuelle Berichte und Videos bei indymedia Chicago http://chicago.indymedia.org/
Die Occupy-Bewegung und Aktionstage 16.-19. Mai 2012: Blockupy Frankfurt
Pressemitteilungen, Berichte und Bewertungen
Mehr als 30.000 bei Blockupy-Demo gegen europaweites Spardiktat. Trotz Verbotsorgie haben wir den europäischen Widerstand sichtbar gemacht
''Mehr als 30.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren derzeit in Frankfurt am Main gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. Die Demonstration ist der Abschluss der europäischen Aktionstage des Blockupy-Bündnisses vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt. ''Das ist ein enormer Erfolg'', sagt Blockupy-Sprecher Christoph Kleine. ''Trotz der andauernden Diffamierung unseres Protests und der Verbotsorgie durch die Stadt Frankfurt ist es uns gelungen, den europäischen Widerstand gegen die unsoziale und undemokratische Kürzungspolitik an einen ihrer Ausgangspunkte, den Finanzstandort Frankfurt, zu tragen.''?'' Attac-Pressemitteilung vom 19.5.2012, dort auch Links zu Fotos und Videoberichten http://www.attac-netzwerk.de/was-laeuft/neuigkeiten/detailansicht/datum/2012/05/19/mehr-als-25000-bei-blockupy-demo-gegen-europaweites-spardiktat/?cHash=778dd05608f39c5e45ce2856ce390729
Blockupy Frankfurt: Versprochen, gehalten?
''Dies ist eine nüchterne Bilanz, wir kennen unsere Grenzen. Wir wissen, dass sie enger gesteckt sind als wir uns das wünschen. Wir wollten mehr sein, wollten häufiger den entscheidenden Schritt voraus sein. Wir haben uns viel mehr Zelte auf den Plätzen gewünscht, für längere Zeit. Wir hatten eine Vielzahl von Versammlungen und Treffen vorbereitet, von Gelegenheiten zum freien Austausch und zur freien Debatte. Die Gewalt der Verbote und die Gewalt derer, die sie umsetzten, haben uns daran gehindert. Blockupy Frankfurt war nur ein Anfang?'' Erklärung von Interventionistische Linke vom 20.05.2012 zum Abschluss der Europäischen Aktionstage http://www.dazwischengehen.org/story/2012/05/blockupy-frankfurt-versprochen-gehalten
Pressemitteilungen und Berichte zu den Blockupy-Aktionstagen beim Ermittlungsausschuss Frankfurt http://ea-frankfurt.org/blockupy-pressemitteilungen-und-berichte-zu-den-blockupy-aktionstagen
Der Widerstand wächst
Die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt zeigen: Die Bewegung gegen das EU-Krisenregime wird zwar immer breiter. Aber die Staatsmacht geht auch immer härter dagegen vor. Artikel von Jennifer Stange in Freitag online vom 20.05.2012 http://www.freitag.de/politik/1220-x#comments
Aus dem Text: ''... Zwar ist es nicht neu, dass die Freiheitsrechte in Deutschland gegen das Gut der öffentlichen Sicherheit abgewogen werden und gegebenenfalls nachrangig sind. In diesem Fall wurden jedoch individuelle Grundrechte auf Grundlage einer vollkommen abstrakten Gefahrenprognose ausgehöhlt. (...) Ein zweifelhafter Erfolg, zumal das Blockupy-Bündnis wesentlch mehr erreichen wollte, als nur die Anti-Banken-Proteste der Occupy-Bewegung wieder aufleben zu lassen. Das Bündnis aus unterschiedlichen linken bis linksradikalen Gruppen richtete sich vor allem gegen das ''Krisenregime'' der Europäischen Union, das ''Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt'', wie es in dem Aufruf heißt. Das war zumindest inhaltlich wesentlich konkreter als die Occupy-Bewegung es jemals gewesen ist. ...?
Blockupy: Erfolg oder Niederlage?
Mehr als 25.000 Menschen sollen heute in der Frankfurter Innenstadt nach Veranstalterangaben gegen die Politik der EU-Troika demonstriert haben. Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 19.5.2012 http://www.heise.de/tp/blogs/8/152029
Aus dem Text: ''... Die Zahl der Aktivisten war am Donnerstag und Freitag kleiner als erwartet. Damit zusammenhängt, dass es erkennbar schwierig ist, die Krisenproteste mit aktuellen sozialen Kämpfen zu verbinden. So ist in den letzten Wochen wieder viel von einer Schließung des Opelwerks in Bochum die Rede. Dort gibt es eine kämpferische Minderheit in der Belegschaft, die schon vor Jahren mit selbstorganisierten Streiks auf sich aufmerksam gemacht hat. Trotzdem war die drohende Schließung von Opel-Bochum auf der Demonstration genauso wenig ein Thema wie die Abwicklung vieler Schlecker- Filialen in den letzten Wochen. Dabei hat die Berliner Schlecker-Gesamtbetriebsrätin Mona Frias einen gewerkschaftlichen Unterstützungsaufruf für Blockupy mit unterzeichnet. Doch es sind weder in erster Linie abschreckende Maßnahmen der Polizei noch große Fehler der Protestorganisatoren, die verhindern, dass Opel- oder Schlecker-Beschäftigte sich massenhaft an den Blockupy-Protesten beteiligen. Die Ungleichzeitigkeit der Krisenpolitik und der Wahrnehmung bei den Betroffenen erschwert einen gemeinsamen Widerstand...?
Zu den «Blockupy»-Aktionstagen: Demonstrieren in den Zeiten des Bank Run
Kommentar von Michel Luis vom 19.05.12 bei der FAU http://www.fau.org/artikel/art_120520-074707
Blockupy Frankfurt, 19.05.2012 - Fotogalerien bei R-mediabase e.V. http://www.r-mediabase.eu/index.php/protestkultur/blockupy-frankfurt-19052012
Großdemonstration Ffm Blockupy - 19.05.2012. Video-Impressionen bei youtube http://www.youtube.com/watch?v=ReF_V2Q7iJE
Verbot der ?Blockupy?-Proteste: Merkels Politik der Angst
''Auf die Unzufriedenheit vieler Europäer reagieren konservative Politiker mit dem Schüren von Ängsten vor Chaos und Untergang. Das gilt für Angela Merkels Krisenrhetorik genauso wie für ihre Freunde in Frankfurt, die sich mit dem Verbot der ''Blockupy''-Proteste blamierten?? Artikel von Stephan Hebel in Cicero online vom 21. Mai 2012 http://www.cicero.de/berliner-republik/blockupy-proteste-merkels-politik-der-angst/49386
Aus dem Text: ''? Von Anfang an versuchten die Behörden, die Bürger als Geiseln zu nehmen. Fürchten, so die Botschaft, müssten sie nicht einen Finanzkapitalismus, der mit Derivaten, mit Lebensmitteln und ganzen Staatshaushalten spekuliert, auf Kosten staatlicher Steuerungsmöglichkeiten und sozialen Ausgleichs. Fürchten müssten sie schon gar nicht diejenigen Politiker, die Europas Rettung mit der Rettung der Banken verwechseln. Sondern fürchten müssten sie diejenigen, die sich dagegen wehren. (?) So werden die Ängste vor Verarmung für eine Politik der Verarmung mobilisiert, die doch längst begonnen hat. Dass die (noch) gute Wirtschaftslage Deutschlands parteiübergreifend mit Niedriglohnpolitik erkauft wurde, sprechen Merkel und Freunde natürlich nicht aus. Dass das Spardiktat die Kaufkraft eben jener Märkte zerstört, von denen deutsche Exporte profitierten, verschweigen sie auch. Und die Niedriglöhner, die Dauerpraktikanten, die prekär Beschäftigten, sie halten mehrheitlich still, weil es ja noch schlimmer werden könnte. Damit genau das so bleibt, wurde in Frankfurt ein Exempel statuiert. Als eigentliche Bedrohung für ein auskömmliches und ungestörtes Leben der Menschen sollten nicht diejenigen Institutionen dastehen, die es gefährden. Die eigentliche Gefahr, das wollte die exzessive Frankfurter Verbotspolitik sagen, gehe von denjenigen aus, die sich dagegen wehren und Alternativen fordern?''
Blockupy-Proteste: ''Das schürt nur Reformillusionen''
Die politische Aktivistin Marlies Sommer glaubt nicht, dass der Kapitalismus durch Umverteilung sozialer wird. Bei Blockupy war sie trotzdem dabei. Interview von Christian Jakob in der taz online vom
20.05.2012 http://www.taz.de/Blockupy-Proteste/!93700/
Aus dem Text: ''... Die Sozialdemokraten aller Parteien wollen das Modell schuldenfinanzierten Wachstums, auch in Griechenland, fortsetzen. Nötig ist aber, den kapitalistischen Markt zurückzudrängen. In vielen griechischen Kommunen sehen wir heute, dass aus der Not heraus die öffentlich Versorgung, Wasser, Elektrizitätsversorgung, Krankenhäuser, jetzt selbst organisiert werden kann. Das zeigt, dass es grundsätzlich möglich ist, die gesellschaftlichen Bedürfnisse ohne kapitalistischen Markt zu organisieren?''
Ab ins Museum und wieder zurück
Der amerikanische Wissenschaftler und Aktivist David Graeber erklärt die Dynamiken der »Occupy«-Bewegung von 2011. Nach seinem viel besprochenen theoretischen Buch über »Schulden« legt David Graeber eine Reportage über die bankenkritische Bewegung von 2011 vor. Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 16.05.2012 http://www.neues-deutschland.de/artikel/227044.ab-ins-museum-und-wieder-zurueck.html
Aus: LabourNet, 21. Mai 2012
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Starmail - 25. Apr, 13:57
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