Das Sozialgericht Mainz sieht in aktuellen Anwendung des § 22 Absatz 1 SGB II einen Verstoß gegen die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/152528
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Immer mehr Menschen dauerhaft in Hartz IV
Trotz der fortlaufenden Erfolgsmeldungen der Bundesregierung ist die Zahl der Hartz IV Betroffenen seit Jahren kontinuierlich gestiegen. Laut einer vorliegenden Datenauswertung der Bundesagentur für Arbeit beziehen immer mehr Menschen dauerhaft Hartz IV-Leistungen. Seit 2009 ist der Anteil der Erwerbslosen, die länger als zwei Jahre auf das Arbeitslosengeld II angewiesen sind, um ca. fünf auf durchschnittlich 61 Prozent gestiegen. Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/immer-mehr-menschen-dauerhaft-in-hartz-iv-9001070.php
Rechtswidrige Rechtsfolgenbelehrung bei Hartz IV?
Angesichts der sich verdichtenden Hinweise, dass Sanktionen bei Hartz IV verfassungswidrig sind, stellt sich die Frage, ob damit die in den von den Jobcentern versendeten Einladungen, den abgeschlossenen Eingliederungsvereinbarungen, EGV, oder Maßnahmen beigefügten Rechtsfolgebelehrungen nicht schon rechtswidrig sind. Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-rechtswidrige-rechtsfolgenbelehrung-9001083.php
Hartz IV-Wohnung: Verfassungswidriger § 22 SGB II
http://groups.google.com/group/omeganews/t/e99b35236a81ff78?hl=de
Jobcenter Oberhavel muss ALG II-Bezieher höhere Miete zahlen
Ein Arbeitslosengeld II-Empfänger aus Hohen Neuendorf (Brandenburg) hat sich erfolgreich gegen die zu niedrigen Richtwerte für Wohnkosten im Landkreis Oberhavel zu Wehr gesetzt. Vor dem Sozialgericht Neuruppin schlossen das Jobcenter und der Hilfeempfänger im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens einen Vergleich, wonach das Jobcenter dem 44-Jährigen die Unterkunftskosten auf Basis des Wohngeldgesetzes zuzüglich zehn Prozent Sicherheitszuschlag zu gewähren hat...Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-muss-hoehere-miete-zahlen-9001123.php
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In Ruhestand wider Willen: Hartz-IV-Empfänger zu Niedrig-Rente verdonnert
''Sie wollen arbeiten, aber das Jobcenter schickt sie in Rente: Wer mit 62 Jahren noch Hartz-IV-Bezieher ist, wird aufgefordert, zum 63. Geburtstag Rente zu beantragen, auch wenn dies zu erheblichen Abschlägen führt. Dagegen hat die Stadt München beim Bundesarbeitsministerium interveniert. Ohne Erfolg?'' Artikel von Sven Loerzer in Süddeutsche Zeitung online vom
10.08.2012
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/in-ruhestand-wider-willen-hartz-iv-empfaenger-zu-niedrig-rente-verdonnert-1.1437419
Aus: LabourNet, 13. August 2012
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15. August 2012
Zehn Jahre Hartz-Pakete: Zeit für einen neuen Gesellschaftsvertrag
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, bekräftigt zehn Jahre nach der Vorstellung des Berichts der Hartz-Kommission die Kritik ihrer Partei an den Hartz-Gesetzen. Katja Kipping verlangt eine ehrliche Bestandsaufnahme und stellt Eckpunkte eines Reformprogramms ''für soziale Sicherheit und gerechte Löhne'' vor. Sie erklärt:
Vor zehn Jahren gaben Peter Hartz und Gerhard Schröder den Startschuss für den größten Angriff auf den Sozialstaat und die Arbeitsrechte in der Nachkriegszeit. Was danach kam, war keine Erfolgsgeschichte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Die Hartz-Gesetze haben Deutschland von der Lohnentwicklung und den sozialen Standards Europas abgekoppelt. Sie legten einen Grundstein für die Krise, die heute den Bestand des europäischen Projekts in Gefahr bringt. Zehn Jahre danach brauchen wir eine ehrliche Bestandsaufnahme der Hartz-Gesetze. Der Abbau der Arbeitslosigkeit wurde mit statistischen Tricks, drastischen Lohnsenkungen, weniger sozialer Sicherheit und brutalem Sanktionsdruck auf Erwerbslose erkauft. Es ist Zeit für einen neuen Gesellschaftsvertrag für soziale Sicherheit, Teilhabe und gerechte Löhne. Gesetzlicher Mindestlohn, Einführung einer armutsfesten Mindestsicherung für Erwerbslose und einer solidarischen Mindestrente im Alter, Verbot der Leiharbeit und Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen, das sind die Eckpunkte eines Reformprogramms für die Mehrheit, das über die Fehler der Hartz-Gesetze hinausweist.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/zehn-jahre-hartz-pakete-zeit-fuer-einen-neuen-gesellschaftsvertrag/
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Zehn Jahre Hartz-Kommission
''Tiefpunkt bundesdeutscher Sozialpolitik'': Paritätischer zieht Bilanz anlässlich zehn Jahren Hartz
Pressemeldung von Paritätische Wohlfahrtsverband vom 14.08.2012
http://www.der-paritaetische.de/pressebereich/artikel/news/tiefpunkt-bundesdeutscher-sozialpolitik-paritaetischer-zieht-bilanz-anlaesslich-zehn-jahren-hartz/
Siehe dazu: 10 Jahre Hartz. Eine Bilanz (pdf)
http://www.der-paritaetische.de/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&file=/uploads/media/120814_Bilanz_10_Jahre_Hartz.pdf&t=1345675627&hash=76abe027a7238dc076ca81de662ec3d2dcb771a2
Die Ghostwriter. Vor zehn Jahren wurde der Abschlußbericht der Hartz-Kommission übergeben: Über die geheimen Netzwerke hinter den Arbeitsmarktreformen
''Wenn heute an die Übergabe des Berichts »Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« im Französischen Dom in Berlin vor genau zehn Jahren erinnert wird, dann denken viele an Hartz IV, jenes Grundsicherungssystem, in das Millionen Menschen samt Partnern und Kindern ohne Rücksicht auf Qualifikation oder Berufserfahrung hineingepreßt werden und das Hunderttausende in unterwertige Arbeitsplätze gezwungen hat, ohne ihnen sozialen Schutz zu bieten?'' Hintergrund von Helga Spindler in junge Welt vom 16.08.2012
http://www.jungewelt.de/2012/08-16/022.php
Aus dem Text: ?? Speziell Hartz IV sowie die verbliebene Restarbeitslosenversicherung und Restsozialhilfe haben wir nicht in erster Linie der Hartz-Kommission oder gar dem Namensgeber Peter Hartz persönlich zu verdanken, sondern einer geheimen Staatsaktion, einer recht undemokratischen, handstreichartigen Hintergrundarbeit aus dem Bundesarbeitsministerium (BMA) und dem Bundeskanzleramt, einverständlich koordiniert und gelenkt durch die Bertelsmann Stiftung. (?) Dieser Arbeitskreis wurde verzahnt mit einem weiteren Bertelsmann-Projekt, »Beschäftigungsförderung in Kommunen« (BiK), wo schon in Sozialhilfezeiten kommunal mit Workfare-Modellen experimentiert wurde und die Popularisierung von Workfare-Entwicklungen in den USA (Wisconsin), Großbritannien und den Niederlanden betrieben wurden, Experimente, auf die auch Roland Koch von der CDU schon ein Auge geworfen hatte und die öffentlich zu diskutieren ein parteipolitisches Risiko geworden wäre. (?) Der Arbeitskreis traf sich zu Workshops an abgelegenen Orten und führte dort offene Debatten über die Fehlentwicklungen der Arbeitsmarktpolitik.
Bald erschien die Zusammenlegung der beiden Systeme Arbeitslosen- und Sozialhilfe als die »einzig gangbare Lösung in der Arbeitsmarkpolitik«. Der DGB-Vertreter wehrte sich zwar dagegen, konnte sich aber nicht durchsetzen. Spätestens dann hätte die Überlegung öffentlich gemacht werden müssen. Wurde sie aber nicht, im Gegenteil: Die Lösung wurde bereits als alternativlos gehandelt. (?) Die »Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe« war für sie von Anfang an die Chiffre für die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe, erheblichen Leistungsabbau in der Arbeitslosenversicherung und ein neues System einer rechtloseren Sozialhilfe, die nicht mehr dem Ziel der Schaffung menschenwürdiger Lebens- und Arbeitsverhältnisse verpflichtet ist, was letztlich auch einer Abschaffung der bisherigen Sozialhilfe gleichkam. Die damals durchaus vorhandenen Schwachstellen bei der Verwaltung von Leistungen für Erwerbslose hätte man auch ohne eine Systemänderung beheben können. Konzeptionell zwingend war die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe nur für diejenigen, die den Druck auf arbeitserfahrene, deshalb oft selbstbewußtere und etwas teurere Arbeitslose verschärfen wollten. (?) Dass ausgerechnet die Servicewüste Jobcenter, in der Dokumente und Akten unauffindbar sind, Mitarbeiter verheizt werden und wechseln wie im Taubenschlag, sich ohne Telefonnummer im »Back-office« verschanzen und unlesbare Bescheide verschicken müssen, und wo aus den unterschiedlichsten Gründen inzwischen eigentlich auf beiden Seiten des Schreibtisches Begleitschutz organisiert werden muss, vor zehn Jahren unter dem Stichwort: »Moderne Dienstleistungen« der staunenden Bevölkerung empfohlen wurde, war schon ein Coup der Unternehmensberaterbranche, der sich mit feinem Gespür für das Machbare auf wehrlose Arbeitslose konzentriert hat. Offen und ehrlich ist über die Zusammenlegung, ihre Vor- und Nachteile parlamentarisch nie richtig gestritten worden. Das muß nachgeholt werden. Und da reicht nicht ein einfaches »Hartz IV muß weg«, sondern es geht um eine Alternative, die dafür einen verläßlichen Rahmen setzt. Die ist jedoch schwer zu erkennen, wenn diese Gesetzgebung selbst in Gewerkschaftskreisen immer noch als »Vorwärtsreform« und als sozialer Fortschritt bezeichnet wird?''
Zehn Jahre Arbeitsmarktreform Merkel ruht sich auf Hartz IV aus
''Die Arbeitsmarktreform hat Gerhard Schröder viel gekostet: das Kanzleramt, den Respekt der Genossen, die Einheit der SPD. Seine Nachfolgerin streicht die Erfolge ein und lässt die Hände im Schoss?'' Ein Kommentar von Hans Peter Schütz bei Stern online vom 15. August 2012
http://www.stern.de/politik/deutschland/zehn-jahre-arbeitsmarktreform-merkel-ruht-sich-auf-hartz-iv-aus-1879161.html
Aus dem Text: ''? Obwohl sie Hartz-IV als ''Verrat'' empfanden, hielten sich die Gewerkschaften über Jahre hinweg mit Lohnforderungen für die Beschäftigten zurück. Auch das trug maßgeblich dazu bei, die Konjunktur zu stützen und anzukurbeln. Es ist auch ihnen, den Gewerkschaften, zu danken, dass die Bundesrepublik heute im europäischen Vergleich so gut dasteht?''
Hartz 10: ''Arbeitsministerin für Nachbesserungen'', eine nette Geste zum 10. Jahrestag!?
''Nach dem 10. Jahrestag (16. August 2012) ist vor dem 10. Jahrestag (14. März 2013) ... und vor der Bundestagswahl 2013. Eine nette Geste zum 10. Hartz-Jahrestag am 16. August 2012 hat sich die Bundesarbeitsministerin, Ursula von der Leyen (CDU), einfallen lassen. Sie sieht ''Nachbesserungsbedarf'' und fordert in den Medien vielbeachtete "Nachbesserungen bei Hartz"?'' BIAJ-Kurzmitteilung vom 15. August 2012 (pdf)
http://biaj.de/images/stories/2012-08-15_hartz-geste-bm-uvdl-160802-12.pdf
Von der Leyen: Hartz IV ''Reförmchen'' Vorschlag. Von der Leyen will bei Hartz IV nachbessern
''Nach zehn Jahren Hartz IV-Gesetze fordert die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ''Nachbesserungen''. Indirekt setzte sich die Ministerin in dem Magazin ''Wirtschaftswoche'' für einen Branchenübergreifenden Mindestlohn ein. In den letzten Jahren habe die ''Tarifbindung bei vielen Unternehmen'' immer mehr abgenommen. Aus diesem Grund ''benötigen wir unter anderem verbindliche Lohnuntergrenzen, die auch in den tariffreien Zonen Ausreißer nach unten verhindert''. Dennoch verteidigt von der Leyen Hartz IV. So betonte sie: ''Die Reformen haben wieder den Grundsatz gestärkt, dass es besser für die Menschen ist, eine Beschäftigung zu haben als auf Dauer arbeitslos zu sein.''..? Meldung vom 11.08.2012 bei gegen-hartz
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/von-der-leyen-hartz-iv-refoermchen-vorschlag-9001074.php
Hohn IV
''»Die Reformen bedeuten nicht mehr Armut, sondern mehr Chancen«, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zum zehnten Jahrestag der Hartz-Gesetze. Für die meisten Betroffenen klingt das wie purer Hohn. Dass sich die Arbeitsverwaltung zum modernen Dienstleister entwickelt habe, »der sogar in die Schulen geht, um präventiv gegen Arbeitslosigkeit zu wirken«, kann Langzeiterwerbslosen, Minijobbern und Aufstockern bestenfalls ein müdes Lächeln entlocken?? Standpunkt von Grit Gernhardt in Neues Deutschland vom 16.08.2012
http://www.neues-deutschland.de/artikel/235612.hohn-iv.html
Aus dem Text: ''? Dass die Erwerbslosenzahlen im Vergleich zu 2005 gesunken sind, ist kaum auf neu geschaffene Vollzeitarbeitsplätze, sondern vielmehr auf die enorme Ausweitung des prekären Beschäftigungssektors und einige statistische Tricks zurückzuführen. Unterm Strich bleiben stapelweise Akten bei den Sozialgerichten und hunderttausende zerrüttete Erwerbsbiografien. Ein Kommentator bezeichnete es dieser Tage als größten Erfolg der Reform, der Welt gezeigt zu haben, dass Deutschland zu großen Veränderungen fähig sei. Mehr Verachtung für die Betroffenen geht kaum.''
Und wer immer noch nicht genug hat und in Erinnerungen ''schwelgen'' will, möge sich unsere damalige Rubrik ''Lieblingszitate des LabourNet Germany zum Thema Hartz'' ansehen
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/modelle/hartz/zitate.html
Aus: LabourNet, 16. August 2012
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»Gutes Leben statt Resteverwertung« Wohnen und Erwerbslosigkeit in der Krise
''Angesichts der im Kontrast zu anderen europäischen Ländern auf den ersten Blick vergleichsweise friedhofsruhigen Zustände in Deutschland hatten wir am 5. Mai 2012 auf der Veranstaltung »Lieben oder fürchten? Die Linke, die Krise und die EU« nach den Zusammenhängen von »Systemfrage und Alltagskämpfen« gesucht und VertreterInnen verschiedener Organisationen und Initiativen aus alten und neuen sozialen Bewegungen gebeten, uns über ihre jeweilige Sicht auf »soziale Kämpfe in der und gegen die Krise« zu informieren. Den Anfang der Tagungsdokumentation machen wir mit dem Beitrag von Harald Rein (Frankfurter Arbeitslosenzentrum), der sich mit den Gründen für das Ausbleiben von Bewegung in der Erwerbslosenbewegung befasst, dagegen aber angesichts einer zunehmenden Zahl von Zwangsräumungen, mit David Harvey, eine Perspektive in den Initiativen für ein »Recht auf Stadt« sieht?'' Thesenpapier von Harald Rein
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/rein1.html
Aus: LabourNet, 30. August 2012
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Aktuelle Termine, Pressespiegel und weitere Infos auf der Aktionsseite
''Zwangsräumung verhindern, wir kommen!''
http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/
Aus: LabourNet, 25. Oktober 2012
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Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen
BIAJ-Kurzmitteilung mit Bundesdaten sowie Daten zu den Ländern und den Großstädten vom 12. November 2012
http://biaj.de/archiv-kurzmitteilungen/36-texte-biaj-kurzmitteilungen/303-erstmals-mehr-als-eine-million-ursula-von-der-leyen-und-der-unaufhaltsame-anstieg-der-hartz-iv-sanktionen.html
Aus: LabourNet, 13. November 2012
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