Vor dem Euro-Finale? Am deutschen Wesen soll Europa genesen, bis zum bitteren Ende
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.11.2011 http://www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl15.html
Kurz vorm Kollaps
'Immer mehr Euro-Staaten stehen vor der Pleite. Die Bundesregierung beschränkt sich darauf, ihnen ein rigides Sparprogramm zu diktieren. Denn Deutschland profitiert von der Schuldenkrise?' Artikel von Anton Landgraf in der Jungle World vom 24. November 2011 http://jungle-world.com/artikel/2011/47/44378.html
Wie lange machen die Menschen das 'Bäumchen, wechsel dich'-Spiel ihrer Regierungen noch mit?
'Die Krise in Europa brachte den portugiesischen Sozilisten José Sócrates zu Fall, danach musste der Sozialdemokrat Giorgos Andrea Papandreo gehen und zuletzt wurde die Rechtsregierung Silvio Berlusconis in Italien abgesetzt. Und jetzt erzielte der rechtsbürgerliche Mariano Rajoy, mit seiner bis weit nach rechts und ins reaktionäre, erzkatholische, nationalistische Lager reichenden Partido Popular einen historisch zu nennenden Kantersieg gegen die spanischen Sozialisten des bisherigen Regierungschefs José Luis Rodriguez Zapatero. Alle neuen Regierungen haben nur die Wahl die von EU-Kommission, der EZB und dem IWF vorgegebene neoliberale Agenda zu exekutieren: Drastisches Sparen, Schuldenbremse, Lohnsenkungen, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Einschnitte ins soziale Netz, Rente mit 67, Privatisierungen - den ganzen Kanon der herrschenden Lehre eben. Auch die neuen Regierungschefs werden geduldig am 'Marterpfahl ausharren und erleiden müssen, was ihnen die deutsche Regierungschefin diktiert?' Artikel von Wolfgang Lieb vom 25. November 2011 bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=11437
Deutschlands Rolle beim Selbstmord Europas
Angst vor Deutschland: Die Spannungen der Euro-Krise beleben ein altes Schreckgespenst. Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 25.11.2011 http://www.heise.de/tp/blogs/6/150905
Aus: LabourNet, 29. November 2011
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Treffen in Brüssel: Das sind die Beschlüsse des Krisengipfels
Der Rettungsschirm bleibt länger aufgespannt, Euro-Bonds sind vom Tisch,
Schuldenstaaten müssen ein Stück ihrer Haushaltshoheit abtreten. Die Ergebnisse des Rettungsgipfels im Überblick von Claus Hecking Brüssel und Kai Beller in der FTD online vom 09.12.2011 http://www.ftd.de/politik/europa/:treffen-in-bruessel-das-sind-die-beschluesse-des-krisengipfels/60140323.html
Merkels Geisterfahrt. Krisenpolitik der Kanzlerin
'Die deutsche Regierung hat sich durchgesetzt: Schuldenbremsen, Sparkommissare, automatische Sanktionen für sogenannte »Defizitsünder« - diese Politik soll jetzt in Stein gemeißelt, in Verfassungen und EU-Verträgen verankert werden. Statt zu überlegen, wie man die Euro-Staaten aus dem Würgegriff der Finanzmafia befreien kann, setzt Merkel weiterhin auf die »disziplinierende Wirkung« der Finanzmärkte, an die sich eine »marktkonforme Demokratie« anzupassen habe. Eine verhängnisvolle Realitätsverweigerung in einer Situation, in der selbst Italien auf einen Bankrott zusteuert, die Bankenkrise sich erneut zuspitzt und die Euro-Zone am Konflikt über die Verteilung der Krisenkosten zu zerreißen droht?' junge Welt vom 10.12.2011 http://www.jungewelt.de/2011/12-10/028.php
'Kaltes neues Europa'
'Kontrolle, Bestrafung, Disziplin # Berlin setzt seine Vorstellungen eines 'deutschen Europa' beim jüngsten Krisengipfel weitgehend durch. Massiver Wirtschaftseinbruch und fortgesetzte Destabilisierung der Eurozone in 2012 wahrscheinlich?? Artikel von und bei Tomasz Konicz vom 11. Dezember 2011 http://www.konicz.info/?p=1955
Der Gipfel, der den Ärmelkanal verbreitert hat
Für Beschlüsse, die an den Problemen der Euro-Zone kaum kratzen, wird die Spaltung Europas riskiert. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 10.12.2011 http://www.heise.de/tp/blogs/8/151004
Es wird unzumutbar: Jetzt kein Blick mehr für Merkels Krisen'gewurschtel'! Eine 'Mosaik-Linke', die einfach nicht zu einem Gesamt-Bild der Krise finden kann - Ein 'oppositionelles Resümee'
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.12.2011 http://www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl17.html
Europa in der Krise: Schluss mit Mephistos Umverteilung!
'Auch Eurobonds werden nicht helfen: Die Finanzkrise, von neoliberaler Politik verschuldet, greift vor allem den Mittelstand an - und damit die Demokratie. Aber noch ist es nicht zu spät?' FAZ online vom 08.12.2011 http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kapitalismus/europa-in-der-krise-schluss-mit-mephistos-umverteilung-11554102.html
Streitfrage: Mit Eurobonds raus aus der Schuldenkrise?
Dossier im Neuen Deutschland vom 10.12.2011 http://www.neues-deutschland.de/artikel/213000.streitfrage-mit-eurobonds-raus-aus-der-schuldenkrise.html
Europäische Integration am Scheideweg: Mehr Demokratie für Stabilität, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Die Krise der Europäischen Union spitzt sich zu
'Die Krise innerhalb der Eurozone stellt eine Bedrohung für die weitere europäische Integration dar. Aber anstatt die Macht der Finanzunternehmen, die diese Krise ausgelöst haben, in Frage zu stellen, haben die europäischen Behörden Griechenland und anderen, am Rande der Eurozone gelegenen Ländern Sparprogramme auferlegt und eine zentrale Strategie ausgearbeitet, um in allen Mitgliedsstaaten eine restriktive Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Dies droht die demokratische Legitimität der Europäischen Union (EU) zu untergraben.' EuroMemorandum 2012 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik als deutschsprachige Kurzfassung (pdf) http://www2.euromemorandum.eu/uploads/euromemorandum_2012_german_summary.pdf
Die Langfassung wird in Kürze erscheinen, siehe auch die englische Langfassung (pdf) http://www2.euromemorandum.eu/uploads/euromemorandum_2012.pdf
Das ABC der Schuldenmisere: Sprechen Sie Krise?
Zwischen Krisengipfeln, Rettungsschirmen und Sparpaketen tauchen immer neue Wörter in der Staatsschulden-Debatte auf. EFSF und ESM, Spreads und Sekundärmarkt oder Lender of Last Resort beherrschen die Diskussion. Überblick verloren? Kein Problem: Die wichtigsten Begriffe im Überblick. Übersicht von Nikolas Neuhaus vom 09. Dezember 2011 bei ntv http://www.n-tv.de/wirtschaft/Sprechen-Sie-Krise-article4932056.html
Osteuropa und die Euro-Krise. Ein Kontinent im Kleinen
'Wer nach einer neuen Begründung für die Stärke Europas sucht, kann sie im Osten des Kontinents finden. Ein Plädoyer für Aufbruch, Veränderung, Toleranz und Tradition?' Artikel von Sabine Herre in der taz vom 09.12.2011 http://www.taz.de/Osteuropa-und-die-Euro-Krise/!83421/
'Achtung: Europa in Gefahr. Ein soziales Europa geht anders!'
'Erst Irland und Griechenland, dann Portugal und Spanien, jetzt Italien und Frankreich. Am Ende, so scheint es, bleiben als Melkkühe nur noch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland übrig. Und das, weil angeblich alle anderen schlecht gewirtschaftet und zu viele Schulden gemacht haben? Wie sieht es tatsächlich aus in den Krisenländern Europas? Was sind die Ursachen der Eurokrise und warum eskaliert die Situation immer weiter? ver.di hat Vorschläge für einen Politikwechsel und ein soziales Europa kurz, knapp und verständlich zusammengestellt - in der just erschienenen Kleinbroschüre.' ver.di-Broschüre (pdf) http://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++ad90315e-2183-11e1-6063-0019b9e321e1/ver.di-Broschre-Achtung-Europa-in-Gefahr.-Ein-soziales-Europa-geht-anders.pdf
Krise und Demokratie
'Die herrschenden Klassen Europas sehen sich heute einer doppelten Unsicherheit gegenüber: Unsicherheit hinsichtlich der Fähigkeit zur Regierung und Unsicherheit bei der Fähigkeit, aus der gegenwärtigen Krise herauszukommen. Was nun offen liegt, ist das gespannte Verhältnis zwischen Wirtschafts- und Sozialmodell auf der einen sowie der Demokratie auf der anderen Seite. Diese Beziehung ist an einem Punkt angelangt, an dem sich ein beunruhigendes Bild bietet?' Artikel von Fausto Bertinotti im ND vom 10.12.2011 http://www.neues-deutschland.de/artikel/213004.krise-und-demokratie.html
Entmachtung der Politik
'In der Krise wird die EU vor allem für eines gebraucht: zur Unterminierung der demokratischen Systeme. Die Wirtschafts- und Finanzkrise in der Europäischen Union ging mit der fortgesetzten Beschneidung demokratischer Mechanismen einher. Zur Problemlösung geschaffene Gremien sind national wie europäisch weitgehend gesellschaftlicher Kontrolle entzogen. Eine bewusste Repolitisierung der Haushaltspolitik und die EU-weite Organisierung des Widerstandes gegen Entdemokratisierung sind in dieser Situation Gebot der Stunde...' Artikel von Lutz Brangsch im ND vom 10.12.2011 http://www.neues-deutschland.de/artikel/213002.entmachtung-der-politik.html
Aus: LabourNet, 12. Dezember 2011
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Euro-Kollaps: Ich war dabei
Das begonnene Endspiel und der Geschmack des Historischen.
http://www.heise.de/tp/artikel/35/35960/1.html
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Irland
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schulden
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=EFSF
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sparpaket
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
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Kurz vorm Kollaps
'Immer mehr Euro-Staaten stehen vor der Pleite. Die Bundesregierung beschränkt sich darauf, ihnen ein rigides Sparprogramm zu diktieren. Denn Deutschland profitiert von der Schuldenkrise?' Artikel von Anton Landgraf in der Jungle World vom 24. November 2011 http://jungle-world.com/artikel/2011/47/44378.html
Wie lange machen die Menschen das 'Bäumchen, wechsel dich'-Spiel ihrer Regierungen noch mit?
'Die Krise in Europa brachte den portugiesischen Sozilisten José Sócrates zu Fall, danach musste der Sozialdemokrat Giorgos Andrea Papandreo gehen und zuletzt wurde die Rechtsregierung Silvio Berlusconis in Italien abgesetzt. Und jetzt erzielte der rechtsbürgerliche Mariano Rajoy, mit seiner bis weit nach rechts und ins reaktionäre, erzkatholische, nationalistische Lager reichenden Partido Popular einen historisch zu nennenden Kantersieg gegen die spanischen Sozialisten des bisherigen Regierungschefs José Luis Rodriguez Zapatero. Alle neuen Regierungen haben nur die Wahl die von EU-Kommission, der EZB und dem IWF vorgegebene neoliberale Agenda zu exekutieren: Drastisches Sparen, Schuldenbremse, Lohnsenkungen, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Einschnitte ins soziale Netz, Rente mit 67, Privatisierungen - den ganzen Kanon der herrschenden Lehre eben. Auch die neuen Regierungschefs werden geduldig am 'Marterpfahl ausharren und erleiden müssen, was ihnen die deutsche Regierungschefin diktiert?' Artikel von Wolfgang Lieb vom 25. November 2011 bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=11437
Deutschlands Rolle beim Selbstmord Europas
Angst vor Deutschland: Die Spannungen der Euro-Krise beleben ein altes Schreckgespenst. Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 25.11.2011 http://www.heise.de/tp/blogs/6/150905
Aus: LabourNet, 29. November 2011
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Treffen in Brüssel: Das sind die Beschlüsse des Krisengipfels
Der Rettungsschirm bleibt länger aufgespannt, Euro-Bonds sind vom Tisch,
Schuldenstaaten müssen ein Stück ihrer Haushaltshoheit abtreten. Die Ergebnisse des Rettungsgipfels im Überblick von Claus Hecking Brüssel und Kai Beller in der FTD online vom 09.12.2011 http://www.ftd.de/politik/europa/:treffen-in-bruessel-das-sind-die-beschluesse-des-krisengipfels/60140323.html
Merkels Geisterfahrt. Krisenpolitik der Kanzlerin
'Die deutsche Regierung hat sich durchgesetzt: Schuldenbremsen, Sparkommissare, automatische Sanktionen für sogenannte »Defizitsünder« - diese Politik soll jetzt in Stein gemeißelt, in Verfassungen und EU-Verträgen verankert werden. Statt zu überlegen, wie man die Euro-Staaten aus dem Würgegriff der Finanzmafia befreien kann, setzt Merkel weiterhin auf die »disziplinierende Wirkung« der Finanzmärkte, an die sich eine »marktkonforme Demokratie« anzupassen habe. Eine verhängnisvolle Realitätsverweigerung in einer Situation, in der selbst Italien auf einen Bankrott zusteuert, die Bankenkrise sich erneut zuspitzt und die Euro-Zone am Konflikt über die Verteilung der Krisenkosten zu zerreißen droht?' junge Welt vom 10.12.2011 http://www.jungewelt.de/2011/12-10/028.php
'Kaltes neues Europa'
'Kontrolle, Bestrafung, Disziplin # Berlin setzt seine Vorstellungen eines 'deutschen Europa' beim jüngsten Krisengipfel weitgehend durch. Massiver Wirtschaftseinbruch und fortgesetzte Destabilisierung der Eurozone in 2012 wahrscheinlich?? Artikel von und bei Tomasz Konicz vom 11. Dezember 2011 http://www.konicz.info/?p=1955
Der Gipfel, der den Ärmelkanal verbreitert hat
Für Beschlüsse, die an den Problemen der Euro-Zone kaum kratzen, wird die Spaltung Europas riskiert. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 10.12.2011 http://www.heise.de/tp/blogs/8/151004
Es wird unzumutbar: Jetzt kein Blick mehr für Merkels Krisen'gewurschtel'! Eine 'Mosaik-Linke', die einfach nicht zu einem Gesamt-Bild der Krise finden kann - Ein 'oppositionelles Resümee'
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.12.2011 http://www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl17.html
Europa in der Krise: Schluss mit Mephistos Umverteilung!
'Auch Eurobonds werden nicht helfen: Die Finanzkrise, von neoliberaler Politik verschuldet, greift vor allem den Mittelstand an - und damit die Demokratie. Aber noch ist es nicht zu spät?' FAZ online vom 08.12.2011 http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kapitalismus/europa-in-der-krise-schluss-mit-mephistos-umverteilung-11554102.html
Streitfrage: Mit Eurobonds raus aus der Schuldenkrise?
Dossier im Neuen Deutschland vom 10.12.2011 http://www.neues-deutschland.de/artikel/213000.streitfrage-mit-eurobonds-raus-aus-der-schuldenkrise.html
Europäische Integration am Scheideweg: Mehr Demokratie für Stabilität, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Die Krise der Europäischen Union spitzt sich zu
'Die Krise innerhalb der Eurozone stellt eine Bedrohung für die weitere europäische Integration dar. Aber anstatt die Macht der Finanzunternehmen, die diese Krise ausgelöst haben, in Frage zu stellen, haben die europäischen Behörden Griechenland und anderen, am Rande der Eurozone gelegenen Ländern Sparprogramme auferlegt und eine zentrale Strategie ausgearbeitet, um in allen Mitgliedsstaaten eine restriktive Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Dies droht die demokratische Legitimität der Europäischen Union (EU) zu untergraben.' EuroMemorandum 2012 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik als deutschsprachige Kurzfassung (pdf) http://www2.euromemorandum.eu/uploads/euromemorandum_2012_german_summary.pdf
Die Langfassung wird in Kürze erscheinen, siehe auch die englische Langfassung (pdf) http://www2.euromemorandum.eu/uploads/euromemorandum_2012.pdf
Das ABC der Schuldenmisere: Sprechen Sie Krise?
Zwischen Krisengipfeln, Rettungsschirmen und Sparpaketen tauchen immer neue Wörter in der Staatsschulden-Debatte auf. EFSF und ESM, Spreads und Sekundärmarkt oder Lender of Last Resort beherrschen die Diskussion. Überblick verloren? Kein Problem: Die wichtigsten Begriffe im Überblick. Übersicht von Nikolas Neuhaus vom 09. Dezember 2011 bei ntv http://www.n-tv.de/wirtschaft/Sprechen-Sie-Krise-article4932056.html
Osteuropa und die Euro-Krise. Ein Kontinent im Kleinen
'Wer nach einer neuen Begründung für die Stärke Europas sucht, kann sie im Osten des Kontinents finden. Ein Plädoyer für Aufbruch, Veränderung, Toleranz und Tradition?' Artikel von Sabine Herre in der taz vom 09.12.2011 http://www.taz.de/Osteuropa-und-die-Euro-Krise/!83421/
'Achtung: Europa in Gefahr. Ein soziales Europa geht anders!'
'Erst Irland und Griechenland, dann Portugal und Spanien, jetzt Italien und Frankreich. Am Ende, so scheint es, bleiben als Melkkühe nur noch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland übrig. Und das, weil angeblich alle anderen schlecht gewirtschaftet und zu viele Schulden gemacht haben? Wie sieht es tatsächlich aus in den Krisenländern Europas? Was sind die Ursachen der Eurokrise und warum eskaliert die Situation immer weiter? ver.di hat Vorschläge für einen Politikwechsel und ein soziales Europa kurz, knapp und verständlich zusammengestellt - in der just erschienenen Kleinbroschüre.' ver.di-Broschüre (pdf) http://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++ad90315e-2183-11e1-6063-0019b9e321e1/ver.di-Broschre-Achtung-Europa-in-Gefahr.-Ein-soziales-Europa-geht-anders.pdf
Krise und Demokratie
'Die herrschenden Klassen Europas sehen sich heute einer doppelten Unsicherheit gegenüber: Unsicherheit hinsichtlich der Fähigkeit zur Regierung und Unsicherheit bei der Fähigkeit, aus der gegenwärtigen Krise herauszukommen. Was nun offen liegt, ist das gespannte Verhältnis zwischen Wirtschafts- und Sozialmodell auf der einen sowie der Demokratie auf der anderen Seite. Diese Beziehung ist an einem Punkt angelangt, an dem sich ein beunruhigendes Bild bietet?' Artikel von Fausto Bertinotti im ND vom 10.12.2011 http://www.neues-deutschland.de/artikel/213004.krise-und-demokratie.html
Entmachtung der Politik
'In der Krise wird die EU vor allem für eines gebraucht: zur Unterminierung der demokratischen Systeme. Die Wirtschafts- und Finanzkrise in der Europäischen Union ging mit der fortgesetzten Beschneidung demokratischer Mechanismen einher. Zur Problemlösung geschaffene Gremien sind national wie europäisch weitgehend gesellschaftlicher Kontrolle entzogen. Eine bewusste Repolitisierung der Haushaltspolitik und die EU-weite Organisierung des Widerstandes gegen Entdemokratisierung sind in dieser Situation Gebot der Stunde...' Artikel von Lutz Brangsch im ND vom 10.12.2011 http://www.neues-deutschland.de/artikel/213002.entmachtung-der-politik.html
Aus: LabourNet, 12. Dezember 2011
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Euro-Kollaps: Ich war dabei
Das begonnene Endspiel und der Geschmack des Historischen.
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Starmail - 29. Nov, 17:39
