Wer kann wirklich von dem Hartz IV Regelsatz leben? Der Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, meint in einem Interview mit dem Tagesspiegel 'nur Lebenskünstler'. Auf eine längere Sicht hin betrachtet seien die Eckregelsätze in Höhe von 364 Euro im Monat 'menschenunwürdig'. Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ba-vize-hartz-iv-regelsatz-menschenunwuerdig-7093.php
Warmwasser als 'Mehrbedarfe zum Lebensunterhalt für kostenaufwändige Ernährung in angemessener Höhe 8 Euro'
Ab dem 01. Januar 2011 werden auch die Kosten der Warmwasserbereitung bei Hartz IV berücksichtigt, die bislang bei der Ermittlung des Existenzminimums 'übersehen' worden sind. Da das auch diesmal erst auf Vorhaltungen seitens der Erwerbsloseninitiativen 'aufgefallen' ist, ist der Betrag wieder nicht im ALG II Regelbedarf enthalten, sondern wird jetzt den Heizkosten zugerechnet (bei zentralem Warmwasserbezug) oder als 'Mehrbedarf' zugewiesen (bei eigener Warmwassererzeugung). Für Singles sind acht Euro monatlich festgelegt ? das ist mehr als die groteske Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes von fünf Euro monatlich. Weiter lesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-warmwasser-als-mehrbedarf-3233.php
Verwirrung über Hartz IV-Bescheide: Fehlerhafte Datierung führt zu Verwirrung und möglicherweise negativen Rechtsfolgen
Zum 01. Januar 2011 wurde (rückwirkend) der Harz IV- Eckregelsatz um fünf Euro erhöht. Zug um Zug müssen die Bescheide nun rückwirkend geändert werden. Dabei zeigen sich wieder die Schwächen der Software A2LL ('Arbeitslosengeld II ? Leistung zum Lebensunterhalt') der Bundesagentur für Arbeit: bundesweit tragen die Bescheide das Ausstelldatum '26.03.2011'. Zugestellt werden die Bescheide aber erst Wochen später, zum Teil noch in diesen Tagen nach Ostern. Damit wäre die Frist für einen möglicherweise notwendigen Widerspruch (ein Monat) bereits abgelaufen. Weiter lesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verwirrung-ueber-hartz-iv-bescheide-6093.php
Empirische Studie zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung 2011
Die aktuelle Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um 5 Euro ist eine Farce. Sie erfüllt weder das vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz- noch das Bedarfsgerechtigkeitskriterium. In Fortführung der Anfang Februar 2010 veröffentlichten Untersuchung 'Was der Mensch braucht' hat Lutz Hausstein eine erneute empirische Untersuchung zu einer realitätsgerechten Hartz IV Regelsatzhöhe durchgeführt. Weiter lesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/empirische-studie-zur-hoehe-der-hartz-iv-regelsaetze-77733.php
FDP Politiker will Eltern bestrafen, wenn sie keine Bildungspaket-Anträge stellen
Ein besonders schlimmer und hetzerischer Vorschlag in Sachen Bildungspaket kommt mal wieder von Seiten der FDP. Der Berliner FDP Vorsitzende Christoph Meyer fordert angesichts der geringen Resonanz bei der Beantragung der Teilhabe Leistungen für Kinder aus Hartz IV Familien scharfe Sanktionen gegen Eltern, die keine Bildungsgutscheine für ihre Kinder beantragen.
Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-fdp-politiker-will-eltern-bestrafen-6094.php
Das Jobcenter Bochum übt Staatsanwaltschaft
Eine Zeitung mit großen Buchstaben und den noch größeren Bildern meldete vor Ostern sichtlich entsetzt, dass die Arbeitsagenturen im vergangenen Jahr häufig Strafen verhängen mussten. So sei zum Beispiel der arbeitslose M. aus Hamburg zu einem Gespräch ins Jobcenter beordert worden, aber ohne Entschuldigung ferngeblieben; ihm habe man Hartz IV für drei Monate komplett streichen müssen. Lesen Sie den ganzen Artikel:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-uebt-staatsanwaltschaft-892.php
Hartz-IV-Schande: Was die BILD verschweigt
Am Osterwochenende veröffentlichte die Zeitung mit den vier großen Buchstaben einen Artikel mit der Überschrift: 'Hartz-IV-Schande: 'So dreist sind Stütze-Empfäner' und stellte fünf vermeintliche Hartz IV Bezieher vor, die durch das Jobcenter angeblich sanktioniert wurden. Wir haben uns die Darstellungen der Zeitung genauer angeschaut und zeigen auf, dass vermutlich alle dargelegten Fälle erlogen sind, um Arbeitslosengeld II Beziehende zu diskriminieren. Weiter lesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-schande-was-die-bild-verschweigt-8092.php
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