Skepsis gegenüber PPP hat an vielen Orten zugenommen
Skepsis gegenüber PPP hat an vielen Orten zugenommen
Frankfurt/Main will sich wieder einmal internationalen Finanzhaien ausliefern. Breiter Widerstand.
Interview von Gitta Düperthal mit Werner Rügemer, Publizist und Autor des Buches »Heuschrecken im öffentlichen Raum ? Public-Private-Partnership« sowie Lehrbeauftragter an der Universität Köln, in junge Welt vom 15.06.2010 http://www.jungewelt.de/2010/06-15/026.php
Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt zu PPP-Projekten in Halle: teurer und zu Lasten künftiger Generationen
?Im halleforum.de gibt es heute einen interessanten Artikel zu einem kritischen Bericht vom Landesrechnungshof über PPP-Projekte in Halle, also über Öffentlich-private Projekte zum Bau, zur Sanierung und zur Unterhaltung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindertagesstätten. Das Ergebnis ist ähnlich wie bei früheren Untersuchungen. Der Bundesrechnungshof hatte schon Anfang der Neunzigerjahre zum Beispiel vor der Privatfinanzierung öffentlicher Straßenbauprojekte gewarnt?? Artikel von Albrecht Müller in den Nachdenkseiten vom 31. Mai 2010 http://www.nachdenkseiten.de/?p=5715
Public Private Partnership ? das trojanische Pferd der Privatisierung
?Privatisierung ist out. Die Überführung öffentlicher Dienste und öffentlichen Eigentums in private Hände wird von der Bevölkerungsmehrheit abgelehnt. Public Private Partnership (PPP) gilt nach offizieller Lesart allerdings nicht als Privatisierung. Sie wird von Befürwortern als »goldener Mittelweg zwischen Staatswirtschaft und Privatwirtschaft« beworben, der angeblich besonders effiziente und nachhaltige Investitionen erlaubt. Doch was ist PPP eigentlich genau?...? Artikel von Carl Waßmuth im Rundbrief der Bewegungsstiftung Nr. 2/2010 (pdf) http://www.ppp-irrweg.de/fileadmin/user_upload/AGs/AG_Privatisierung/BS_Aktuell_S.2.pdf
Aktionstage gegen die Geheimhaltung bei PPP Verträgen vom 11. bis 28. Juni 2010
Die Attac-Kampagne "PPP-Irrweg" startete am 11.6. bundesweite Aktionstage zur Offenlegung von PPP-Verträgen. Siehe dazu die Homepage zu den Aktionstagen mit vielen Hintergründen und aktuallen Meldungen http://www.ppp-irrweg.de/
Zwänge und Abwege kommunaler Strukturpolitik am Beispiel der Hanauer Innenstadtsanierung
Artikel von Friedhelm Winkel vom 11.6.2010 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/hanau.pdf
Umsonst durch die Stadt. Sozialer Ausgleich und Umweltschutz dank Freifahrt im Nahverkehr
?Viele Großstädte ersticken buchstäblich im Verkehr. Eine stärkere Nutzung von Bus, Tram, U- und S-Bahn könnte da Wunder wirken. Doch die sind so manchem zu teuer. In Paris, Berlin und anderswo wollen linke und Umweltgruppen deshalb die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel durchsetzen?? Artikel von Peter Nowak im ND vom 21.06.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/173494.umsonst-durch-die-stadt.html
Die private Stadtpolizei ? rechtswidriges ppp zu Lasten des Steuerzahlers?
?Die Privatisierung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung treibt seltsame Blüten. In Südhessen ist der Geschäftsführer einer Sicherheitsfirma zum Stadtpolizisten ernannt worden. Parallel dazu sollen Kooperationen zwischen der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten weiter ausgebaut werden. Durch den Verschmelzungsprozess der Sicherheitsbehörden mit der Sicherheitsindustrie werden die Grundrechte und das Gewaltmonopol beeinträchtigt?? Artikel von SAFERCITY.DE vom 22.05.2010 bei indymedia http://de.indymedia.org/2010/05/281971.shtml
Aus: LabourNet, 22. Juni 2010
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Öffentliche Private versus Bürgerrechte
?Die Privatisierung der kommunalen Sicherheit und Ordnung wird mittels "public private partnership" (ppp) stetig vorangetrieben. Die Konsequenzen bekommen vor allem Jugendliche zu spüren, welche häufig auch als Einsatz- und Beauftragungsgrundlage für private Sicherheitsdienste herhalten müssen. Kritiker meinen, der Einsatz der Privaten im öffentlichen Raum sei nicht durch das Gesetz gedeckt; die Aufsichtsbehörden schweigen meistens zum "Wildwuchs" in diesem Bereich?? Artikel von Ralf Hering in der Trend onlinezeitung 01/11 http://www.trend.infopartisan.net/trd0111/t090111.html
Kommunen in Finanznöten "Das ist das Ende lokaler Demokratie"
?Die deutschen Kommunen befinden sich nach Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes in der schwersten Finanzkrise seit Gründung der Bundesrepublik. Deshalb schlägt die Vereinigung Alarm - und warnt vor gravierenden Folgen für das Gemeinwohl?? Artikel in Süddeutsche Zeitung vom 28.12.2010 http://www.sueddeutsche.de/politik/kommunen-in-finanznoeten-das-ist-das-ende-lokaler-demokratie-1.1040678
Siehe dazu: Kommunen steuern auf Rekorddefizit zu ?Vertrauen der Bürger in die lokale Demokratie stärken
Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes vom 28.12.2010 zur Bilanz 2010 http://tinyurl.com/2ad4wv3
Aus: LabourNet, 10. Januar 2011
http://freepage.twoday.net/search?q=PPP
http://freepage.twoday.net/search?q=Public+Private+Partnership
http://freepage.twoday.net/search?q=Privatisierung
http://freepage.twoday.net/search?q=Heuschrecke
http://freepage.twoday.net/search?q=Steuerzahler
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Frankfurt/Main will sich wieder einmal internationalen Finanzhaien ausliefern. Breiter Widerstand.
Interview von Gitta Düperthal mit Werner Rügemer, Publizist und Autor des Buches »Heuschrecken im öffentlichen Raum ? Public-Private-Partnership« sowie Lehrbeauftragter an der Universität Köln, in junge Welt vom 15.06.2010 http://www.jungewelt.de/2010/06-15/026.php
Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt zu PPP-Projekten in Halle: teurer und zu Lasten künftiger Generationen
?Im halleforum.de gibt es heute einen interessanten Artikel zu einem kritischen Bericht vom Landesrechnungshof über PPP-Projekte in Halle, also über Öffentlich-private Projekte zum Bau, zur Sanierung und zur Unterhaltung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindertagesstätten. Das Ergebnis ist ähnlich wie bei früheren Untersuchungen. Der Bundesrechnungshof hatte schon Anfang der Neunzigerjahre zum Beispiel vor der Privatfinanzierung öffentlicher Straßenbauprojekte gewarnt?? Artikel von Albrecht Müller in den Nachdenkseiten vom 31. Mai 2010 http://www.nachdenkseiten.de/?p=5715
Public Private Partnership ? das trojanische Pferd der Privatisierung
?Privatisierung ist out. Die Überführung öffentlicher Dienste und öffentlichen Eigentums in private Hände wird von der Bevölkerungsmehrheit abgelehnt. Public Private Partnership (PPP) gilt nach offizieller Lesart allerdings nicht als Privatisierung. Sie wird von Befürwortern als »goldener Mittelweg zwischen Staatswirtschaft und Privatwirtschaft« beworben, der angeblich besonders effiziente und nachhaltige Investitionen erlaubt. Doch was ist PPP eigentlich genau?...? Artikel von Carl Waßmuth im Rundbrief der Bewegungsstiftung Nr. 2/2010 (pdf) http://www.ppp-irrweg.de/fileadmin/user_upload/AGs/AG_Privatisierung/BS_Aktuell_S.2.pdf
Aktionstage gegen die Geheimhaltung bei PPP Verträgen vom 11. bis 28. Juni 2010
Die Attac-Kampagne "PPP-Irrweg" startete am 11.6. bundesweite Aktionstage zur Offenlegung von PPP-Verträgen. Siehe dazu die Homepage zu den Aktionstagen mit vielen Hintergründen und aktuallen Meldungen http://www.ppp-irrweg.de/
Zwänge und Abwege kommunaler Strukturpolitik am Beispiel der Hanauer Innenstadtsanierung
Artikel von Friedhelm Winkel vom 11.6.2010 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/hanau.pdf
Umsonst durch die Stadt. Sozialer Ausgleich und Umweltschutz dank Freifahrt im Nahverkehr
?Viele Großstädte ersticken buchstäblich im Verkehr. Eine stärkere Nutzung von Bus, Tram, U- und S-Bahn könnte da Wunder wirken. Doch die sind so manchem zu teuer. In Paris, Berlin und anderswo wollen linke und Umweltgruppen deshalb die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel durchsetzen?? Artikel von Peter Nowak im ND vom 21.06.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/173494.umsonst-durch-die-stadt.html
Die private Stadtpolizei ? rechtswidriges ppp zu Lasten des Steuerzahlers?
?Die Privatisierung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung treibt seltsame Blüten. In Südhessen ist der Geschäftsführer einer Sicherheitsfirma zum Stadtpolizisten ernannt worden. Parallel dazu sollen Kooperationen zwischen der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten weiter ausgebaut werden. Durch den Verschmelzungsprozess der Sicherheitsbehörden mit der Sicherheitsindustrie werden die Grundrechte und das Gewaltmonopol beeinträchtigt?? Artikel von SAFERCITY.DE vom 22.05.2010 bei indymedia http://de.indymedia.org/2010/05/281971.shtml
Aus: LabourNet, 22. Juni 2010
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Öffentliche Private versus Bürgerrechte
?Die Privatisierung der kommunalen Sicherheit und Ordnung wird mittels "public private partnership" (ppp) stetig vorangetrieben. Die Konsequenzen bekommen vor allem Jugendliche zu spüren, welche häufig auch als Einsatz- und Beauftragungsgrundlage für private Sicherheitsdienste herhalten müssen. Kritiker meinen, der Einsatz der Privaten im öffentlichen Raum sei nicht durch das Gesetz gedeckt; die Aufsichtsbehörden schweigen meistens zum "Wildwuchs" in diesem Bereich?? Artikel von Ralf Hering in der Trend onlinezeitung 01/11 http://www.trend.infopartisan.net/trd0111/t090111.html
Kommunen in Finanznöten "Das ist das Ende lokaler Demokratie"
?Die deutschen Kommunen befinden sich nach Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes in der schwersten Finanzkrise seit Gründung der Bundesrepublik. Deshalb schlägt die Vereinigung Alarm - und warnt vor gravierenden Folgen für das Gemeinwohl?? Artikel in Süddeutsche Zeitung vom 28.12.2010 http://www.sueddeutsche.de/politik/kommunen-in-finanznoeten-das-ist-das-ende-lokaler-demokratie-1.1040678
Siehe dazu: Kommunen steuern auf Rekorddefizit zu ?Vertrauen der Bürger in die lokale Demokratie stärken
Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes vom 28.12.2010 zur Bilanz 2010 http://tinyurl.com/2ad4wv3
Aus: LabourNet, 10. Januar 2011
http://freepage.twoday.net/search?q=PPP
http://freepage.twoday.net/search?q=Public+Private+Partnership
http://freepage.twoday.net/search?q=Privatisierung
http://freepage.twoday.net/search?q=Heuschrecke
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Starmail - 22. Jun, 13:24
