http://mowo-flieden.jimdo.com/sachlage/ehs-kranke-im-k%C3%BCnzeller-bunker/


Informant: Martin Weatherall

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Info: Alfred Tittmann
15.10.2013


Quelle: MOWO

14.10.2013 Markus Hofmann

Flieden: Gemeindevertreter wollen Mobilfunkvorsorgekonzept

Abstimmung mit großer Mehrheit durch SPD und CDU

Flieden. Fliedens Gemeindevertreter/Innen haben sich auf der vergangenen Sitzung am 08.10.2013 im Ortsteil Rückers für ein Mobilfunkvorsorgekonzept für Flieden ausgesprochen. CDU-Gemeindevertreter und Vorsitzender des Bauausschuss Klaus Neidert: ?Die Menschen, die bereits in der Gemeinde wohnen, sollen ein lebens- und liebenswertes Leben in Flieden haben. Die Menschen die in Erwägung ziehen, hierher zu ziehen, sollen eine attraktive Gemeinde vorfinden.? Man wolle ein Mobilfunkvorsorgekonzept, um künftig mitbestimmen zu können, wo in der Gemeinde Mobilfunkmasten aufgestellt werden. Stefan Schaub (SPD) stellte den gut formulierten Fraktionsantrag vor. "Die gesundheitliche Belastung für die Bevölkerung soll so gering wie möglich gehalten werden". Die zwei anwesenden FDP-Gemeindevertreter stimmten dagegen, nicht ohne zuvor altbekannte Mobilfunklobby-Argumente und vor allem haltlose Thesen zum Besten zu geben. So sei die gesundheitliche Auswirkung auf die Bevölkerung gar nicht so schlimm, meinte Mark Matthies (FDP) im Plenum. Belegen konnte er die Behauptung nicht. Zumindest gibt er damit zu, dass es überhaupt gesundheitliche Auswirkungen gibt. Auch die These, dass ein Mobilfunkvorsorgekonzept vor keinem Gericht standhalten würde, basiert auf Spekulation. Zahlreiche Gemeinden und Städte haben schon ein solches Konzept und fahren gut damit. Seit 2012 gibt es vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig höchstrichterlich bestätigt die Möglichkeit der kommunalen Planungshoheit.

Die Gemeindevertreter wollen nun die Kosten für ein solches Konzept ermitteln lassen. Ob und wie dann ein Mobilfunkvorsorgekonzept umgesetzt wird, muss dann geklärt werden. Unser Verein MOWO bietet der Gemeinde Flieden und den politischen Fraktionen ihre Hilfe bei der Planung an.

http://www.mowo-flieden.de/mobilfunk-in-flieden/


Kommentar:

Glückwunsch nach Flieden!!!

Der Gemeindevertreterbeschluß wird auch im Artikel der Fuldaer Zeitung vom 12.10. unter

"Sie werden bald verschwinden? thematisiert, wobei die SPD-Fraktion die FDP hart attackiert. Der FZ-Artikel steht leider onlinemäßig nicht zur Verfügung.

Dass ein Mobilfunkkonzept für alle Beteiligten eine sinnvolle Lösung darstellt, wurde mehrfach sowohl in planerischer, als auch juristischer Hinsicht in der Vergangenheit thematisiert.



Mehr zum Thema:

http://www.buergerwelle.de:8080/helma/twoday/bwnews/search?q=Funkmast
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http://www.buergerwelle.de:8080/helma/twoday/bwnews/search?q=Mobilfunkkonzept
http://www.buergerwelle.de:8080/helma/twoday/bwnews/search?q=Mobilfunklobby